Abmahnung

Abmahnung

Die Abmahnung ist ein sogenannter „außergerichtlicher Rechtsbehelf“ und soll eigentlich einen teuren und langwierigen Rechtsstreit vermeiden. Es gibt sie in fast jedem Rechtsgebiet. Die Rechtsanwaltskanzlei Kläner hilft Ihnen bei allen Abmahnungen, die mit Wettbewerbsrecht, mit Urheberrecht oder auch mit Arbeitsrecht zu tun haben. Um Klartext zu sprechen: Wir helfen Abgemahnten, also Personen und Unternehmen, die eine Abmahnung erhalten haben. Wir helfen aber auch Unternehmern, Unternehmen und Privatpersonen, deren Rechte verletzt werden, und sprechen für diese dann eine Abmahnung aus beziehungsweise beschreiten danach für Sie den Rechtsweg.

Woraus besteht eine Abmahnung eigentlich?

Im Urheber- und Wettbewerbsrecht besteht eine Abmahnung allermeistens aus einem Unterlassungs- und einem Kostenteil. Der Abmahner meint, dass der Abgemahnte eine Rechtsverletzung begehen würde und er deshalb zur Unterlassung verpflichtet sei. Der Abgemahnte soll deshalb eine Unterlassungserklärung abgeben, die strafbewehrt ist. Darunter versteht man das Versprechen des Abgemahnten an den Abmahner, sollte sich die Rechtsverletzung wiederholen, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Von der Höhe her liegen Vertragsstrafen immer im vierstelligen Bereich.

Die Kostennote

Verhasst sind Abmahnungen für Ihre Kostennoten beziehungsweise für die Kostenerstattungsansprüche, welche der Abmahner meistens gleich mit einfordert. Die Streitwerte im gewerblichen Rechtsschutz (also Marken-, Wettbewerbsrecht und Co.) sowie im Urheberrecht sind hoch. Aus den Streitwerten leiten sich die konkreten Abmahngebühren ab. Das bedeutet: Je höher der Streitwert, desto höher die Abmahngebühr. Vierstellige Beträge sind hier an der Tagesordnung.

Abmahnung erhalten - was ist zu tun?

Wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie nicht voreilig agieren. Das bedeutet: nichts unterschreiben und nichts bezahlen – erstmal. Dann sollte Ihr Weg zu einem Rechtsanwalt führen, der auf die abgemahnten Rechtsthemen spezialisiert ist. Besprechen Sie mit Ihrem Anwalt, ob die Abmahnung berechtigt ist und welche Strategie die für Sie richtige sein kann. Bei weitem ist die Abgabe einer „modifizierten Unterlassungserklärung“ kein Allheilmittel. Wir kennen Fälle, in denen die leichtfertige Abgabe einer solchen Erklärung schnell zum Bumerang geworden ist und der Abgemahnte wegen Folgeverstößen hohe Vertragsstrafen an den Unterlassungsgläubiger (so heißt der Abmahner nach Abgabe einer Unterlassungserklärung) zahlen musste. In diesen Fällen wäre es besser und billiger gewesen, keine Erklärung abzugeben und stattdessen eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage in Kauf zu nehmen.

Wollen Sie eine Abmahnung aussprechen?

Die Medaille hat aber bekanntermaßen immer zwei Seiten. Wenn Sie der Auffassung sind, dass jemand Ihre Rechte (Urheber-/Marken-­/Wettbewerbs-/Designrechte) verletzt hat und Sie dagegen vorgehen möchten, stehen wir Ihnen gerne für eine Prüfung Ihres Anliegens und gegebenenfalls auch für ein aktives Tätigwerden zu Verfügung. Niemand ist gehalten, Rechtsverletzungen einfach hinnehmen zu müssen. Wir vertreten außergerichtlich und vor Gericht und helfen Ihnen, Ihre Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz etc. durchzusetzen. Ausgangspunkt dafür ist allermeist die hier zitierte Abmahnung. Manchmal reicht diese schon, um den Verletzer zu überzeugen, sein Handeln einzustellen und gegenüber Ihnen eine Unterlassungserklärung abzugeben.

Nehmen Sie Kontakt auf!

Haben Sie eine Abmahnung erhalten und benötigen nun professionelle Hilfe von einem darauf spezialisierten Rechtsanwalt? Möchten Sie einen eigenen Unterlassungsanspruch durchsetzen, weil jemand Ihre Rechte verletzt?

Gerne bin ich in allen Fragen rund ums Thema Abmahnung Ihr Ansprechpartner und freue mich über Ihre Kontaktaufnahme – nicht nur rund um Koblenz und Neuwied, sondern selbstverständlich bundesweit. Profitieren Sie von meiner Erfahrung und rufen mich an : 0261 9151333 oder schreiben mir eine E-Mail: info@it-anwalt-kanzlei.de

Lesen Sie bei Interesse auch meinen Blog zum Thema „Abmahnungen“ unter https://www.abgemahnt.net 

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner