Bülte Quick Bergmann

Abmahnung abwehren

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Abmahnung von Kanzlei und Rechtsanwalt

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Abmahnung der A1 Kontor Bramgau UG

Wichtige Tipps und Regeln

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Meine Mandantin ist von der Kanzlei Bülte Quick Bergmann aus Bramsche abgemahnt worden. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Firma A1 Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt), Varusstr. 29, 49565 Bramsche. Sachbearbeiter der Abmahnung ist Rechtsanwalt Philip Quick. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, mit denen Wettbewerbsverstöße im Fernabsatz geltend gemacht werden. „Zufällig“ hätte die Abmahnerin beim Stöbern auf eBay die Angebote der Abgemahnten gefunden. In der Sache geht es um Haushaltsgeräte. Die Abmahnerin fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Abmahnkosten.

 

Widerrufsbelehrung, OS-Link, keine „gültigen AGB“

Die Kanzlei Bülte Quick Bergmann beanstandet zunächst, dass die Abgemahnte entgegen §§ 312 lit. d, g, 355, 356 BGB und Art. 246a EGBGB keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung innerhalb ihrer eBay-Angebote vorhalten würde.  Meine Mandantin hätte sich so einen abmahnungsfähigen Vorteil verschafft. Außerdem würde in den Angeboten meiner Mandantin ein klickbarer Link zur Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission fehlen. Daher würde meine Mandantin gegen § 3a UWG in Verbindung mit Art. 14 der EU-Verordnung 524/13 verstoßen. Im Klartext: Noch ein vermeintlicher Abmahngrund. Darüber hinaus hätte meine Mandantin auch keine gültigen AGB hinterlegt. Es würden Informationen fehlen zur Vertragssprache, zur Frage der Speicherung des Vertragstextes, zu den einzelnen technischen Schritten, die zum Vertragsschluss führen sowie eine Information über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für Waren. Gemäß § 9 UWG sei meine abgemahnte Mandantin insoweit schadensersatzpflichtig, wozu auch die Übernahme der Abmahnkosten gehören würde.

 

Was verlangt der Abmahner?

Die Rechtsanwälte Bülte Quick Bergmann verlangen unter Fristsetzung für die A1 Kontor Bramgau UG die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Außerdem die Erstattung von Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert in Höhe von 492,54 € auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 5.000,00 €. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist der Abmahnung beigefügt.

 

Wie reagiert man richtig auf die Abmahnung?

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei Bülte Quick Bergman aus Bramsche erhalten im Auftrag der A1 Kontor Bramgau UG oder eines anderen Abmahners? Sollen Sie binnen einer knappen Frist nun etwas unterschreiben und auch noch Abmahnkosten berappen? Bitte beachten Sie als Allererstes unbedingt die Ihnen gesetzte Frist. Selbst wenn Sie der Meinung sind, die Abmahnung wäre rechtsmissbräuchlich. Ich weise Sie darauf hin, dass das voreilige Unterschreiben einer Unterlassungserklärung in Bezug auf eBay fatale wirtschaftliche Folgen haben. Sie haften nämlich unter Umständen auch für längst beendete eBay-Angebote. Hier liegt eine Haftungsfalle. Gerne unterstütze ich Sie mit einer kostenlosen Ersteinschätzung und meiner Erfahrung mit dem Abmahner. Eine Mandatsübernahme ist selbstverständlich bundesweit möglich. Nehmen Sie einfach Kontakt zu mir auf.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen.

Wir helfen Ihnen, die geforderten Abmahnkosten deutlich zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden​.

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen.

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung

Wir helfen täglich Betroffenen, die eine Abmahnung erhalten haben. Senden Sie uns Ihre Abmahnung. Wir prüfen den Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht.
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Häufig gestellte Fragen

  1. Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per WhatsApp.

  2. Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag.

  3. Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.

  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff?

Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen?
Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.

Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz.

Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt.

Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

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Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht. Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

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