Unser Ziel: Sie bezahlen weniger oder nichts 
an den Abmahner

Mit unserer Hilfe richtig auf eine Abmahnung der Kanzlei Meissner und Meissner reagieren.

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Kläner Rechtsanwälte

Profitieren Sie von unserer Erfahrung

Unsere spezialsierten Anwälte beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

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SO REAGIEREN SIE RICHTIG

Abmahnung Euro-Cities AG durch Kanzlei Meissner und Meissner

Inhalt

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"Ob zu hohe Streitwerte, Formfehler oder gänzlich unberechtigte Forderungen – viele Abmahnungen sind angreifbar und lassen sich so verteidigen, dass es sich finanziell für den Abgemahnten lohnt."
Tobias Kläner
Rechtsanwalt

Vorgehen mit Erfolg - darauf kommt es jetzt an!

Erstmal Ruhe bewahren

Keine Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus. Wir sind in der Lage Sie auch bei kürzesten Fristen gegen den Abmahner zu unterstützen.

Keinen Kontakt zum Gegner

Der gegnerische Anwalt vertritt den Abmahner und nicht Sie. Er hat ausschließlich die Interessen des Abmahners im Sinn und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu Ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.

Immer die Fristen beachten

Sie denken, die in der Abmahnung gesetzten Fristen sind zu kurz? Die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Sie müssen deshalb nicht auf die Abmahnung reagieren? Seien sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Nicht ungeprüft unterschreiben

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, geben sie dem Abmahner nur das, was ihm auch wirklich zusteht.

Niemals ungeprüft bezahlen

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. In den meisten Fällen ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. In einigen Fällen, zum Beispiel wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Sparen Sie bares Geld und lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Anwaltliche Beratung einholen

Da der gegnerische Anwalt nur den Gegner vertritt, handelt er niemals in Ihrem Interesse. Nur Ihr eigener Anwalt in der Lage, Ihre Interessen zu wahren und mit Nachdruck durchzusetzen. Und das lohnt sich fast immer auch finanziell.

Über Abmahnungen der Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin hatte ich hier im Blog bereits berichtet. Nun wurde mir eine weitere urheberrechtliche Abmahnung dieser Kanzlei durch einen Immobilienmakler vorgelegt. Auftraggeberin dieses Mal ist die Euro-Cities AG, Bismarckallee 41, 14193 Berlin. Diese würde unter der Domain www.stadtplandienst.de einen Stadtplandienst anbieten. Nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung seien Stadtpläne urheberrechtlich geschützt, so Dr. Christian Meissner, der Sachbearbeiter der abmahnenden Kanzlei. Auf der Plattform Immobilienscout24.de sei ohne Genehmigung der Euro-Cities AG urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial durch den abgemahnten Immobilienmakler verwendet worden. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadensersatz und Aufwendungsersatz in Höhe von 3.137,80 €.

 

Illegale Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung

Meissner & Meissner Rechtsanwälte werfen dem abgemahnten Immobilienmakler vor, illegal in die Urheberverwertungsrechte der Euro Cities durch Verwendung des Kartenmaterials auf Immoscout24 eingegriffen zu haben. Konkret sei das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG und die mit Einstellung einer Datei verbundene Vervielfältigung nach § 16 UrhG zu beanstanden. Bereits an dieser Stelle wird man sich allerdings fragen müssen (wenn die Vorwürfe im Übrigen zutreffen würden), ob die Vervielfältigung hierdurch den abgemahnten Immobilienmakler oder durch Immoscout24 verwirklicht ist. Die Frage hat durchaus Bedeutung. Der Abmahner kann nur Ersatz von Abmahnkosten verlangen, wenn die Abmahnung berechtigt ist. Dies ergibt sich unmittelbar aus § 97a Abs. 3 UrhG. Wenn der Abmahner nun in Bezug auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung mehr verlangt, als er eigentlich beanspruchen kann, und den Gegner darauf in der Abmahnung nicht hinweist, dann ist die Abmahnung nach § 97a Abs. 2 UrhG möglicherweise unberechtigt ausgesprochen worden. Der abgemahnten Person stehen dann sogar Ersatzansprüche zu in Bezug auf die Beauftragung eines eigenen Rechtsanwalts. Mit anderen Worten: Der Abmahner bekommt diesen Fällen keine Abmahnkosten erstattet, der Abgemahnte kann seine eigenen Kosten hingegen gegenüber dem Abmahner geltend machen.

 

Was will der Abmahner?

Der abgemahnte Immobilienmakler wird zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung (§ 97 Abs. 1 UrhG) und zur Entrichtung von Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 UrhG) sowie zur Erstattung von Abmahnkosten (§ 97a Abs. 3 UrhG) aufgefordert. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung liegt der Abmahnung nicht bei. Der Schadensersatz wird von Rechtsanwalt Dr. Meissner auf insgesamt 2.430,00 € beziffert. Zuzüglich des Aufwendungsersatzes, also der Rechtsanwaltskosten, i.H.v. 707,80 € wird ein Gesamtbetrag von 3.137,80 € an die Euro-Cities AG zu entrichten. Das Ganze unter relativ knapper Fristsetzung.

 

Auch Abmahnung von Meissner & Meissner erhalten?

Sind ebenfalls von der Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin abgemahnt worden? Sollen Sie binnen kurzer Zeit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und einen höheren Geldbetrag bezahlen? Bewahren Sie Ruhe. Verhindern Sie, mit dem Gegner direkt in Kontakt zu treten. Bitte denken Sie daran, dass der gegnerische Anwalt ein Parteivertreter ist, also ausschließlich seine Partei und nicht Sie vertritt. Was er Ihnen bei einer Kontaktaufnahme wohl raten wird, liegt daher auf der Hand. Nehmen Sie die Ihnen in der Abmahnung gesetzten Fristen aber auf jeden Fall ernst. Lassen Sie die Abmahnung innerhalb der Frist von einem spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen. Darf ich Ihnen hier behilflich sein? Ich kenne den Abmahner. Profitieren Sie von meiner Erfahrung und der bundesweiten kostenlosen Ersteinschätzung meiner Kanzlei. Ich freue mich auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

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Tobias Kläner Rechtsanwalt hat 4,66 von 5 Sternen 77 Bewertungen auf ProvenExpert.com

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