Unser Ziel: Sie bezahlen weniger oder nichts 
an den Abmahner

Mit unserer Hilfe richtig auf eine Abmahnung der Kanzlei Schiedermair reagieren.

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Kläner Rechtsanwälte

Profitieren Sie von unserer Erfahrung

Unsere spezialsierten Anwälte beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

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SO REAGIEREN SIE RICHTIG

Abmahnung Kanzlei Schiedermair Rechtsanwälte für Apollo Optik

Inhaltsverzeichnis

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Vorgehen mit Erfolg - darauf kommt es jetzt an!

Erstmal Ruhe bewahren

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Viele Abmahnungen sind angreifbar - lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Keinen Kontakt zum Gegner

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

Immer die Fristen beachten

Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Nicht ungeprüft unterschreiben

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Nicht ungeprüft bezahlen

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schiedermair Rechtsanwälte, Eschersheimer Landstr. 60, 60322 Frankfurt am Main vor. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Apollo-Optik Holding GmbH & Co. KG aus Schwabach. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Dr. Swen Vykydal. Die Kanzlei Schiedermair beanstandet, dass die Datenschutzerklärung auf der Webseite des abgemahnten Optikers nicht unmittelbar über die Startseite erreichbar ist und sich insoweit auch kein Hinweis zur Auffindbarkeit finden ließe. Darüber wären die in der Datenschutzerklärung enthaltenen Informationen über den Einsatz des Analyseverfahrens Google Analytics nicht ausreichend. Schiedermair Rechtsanwälte verlangen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und außerdem den Ersatz von Abmahnkosten auf ihr Sozietätskonto.

 

Was will der Abmahner?

Eine fehlende oder unvollständige Datenschutzerklärung ist abmahnbar. Das galt vor der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das gilt auch weiterhin, wie die Entscheidungen einzelner Gerichte zeigen. So hat insbesondere das OLG Hamburg bereits im Jahr 2013 festgestellt, dass § 13 Telemediengesetz (TMG) eine abmahnfähige Marktverhaltensvorschrift wäre. Dort wurde und wird immer noch die Pflicht statuiert, als Webseitenbetreiber eine Datenschutzerklärung vorzuhalten. Das OLG Hamburg fordert seither auch, dass die Datenschutzerklärung nicht auf der Webseite versteckt sein darf, sondern sozusagen als eigener „Reiter“ anklickbar auf der Startseite der Webseite vorhanden und aufrufbar sein muss. An dieser Stelle setzt die Apollo-Abmahnung an. Darüber hinaus beanstanden Schiedermair Rechtsanwälte, dass der abgemahnte Optiker keinen Hinweis über die Google Analytics eigene Funktion „-anonymizelp()“ in seiner Datenschutzerklärung vorhalten würde.

 

Beseitigung, Unterlassungserklärung und knapp 1.000,00 € Abmahnkosten

Schiedermair Rechtsanwälte verlangen für Apollo Optik die sofortige Beseitigung des vermeintlich rechtswidrigen Zustands und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung des Optikers. Eine von Schiedermair vorformulierte Unterlassungserklärung liegt der Abmahnung bei. Außerdem wird ein Kostenerstattungsanspruch für die Abmahnkosten aus § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG geltend gemacht. Der Abmahner legt einen Streitwert von 20.000,00 € zugrunde. Daraus errechnet sich eine Gebühr in Höhe von 984,60 €.

 

Auch eine Abmahnung von Schiedermair erhalten – was ist jetzt zu tun?

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei Schiedermair erhalten? Im Auftrag von Apollo Optik oder eines anderen Abmahners? Sollen Sie jetzt Abmahnkosten bezahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben? Seien Sie vorsichtig und auf keinen Fall voreilig. Eine Unterlassungserklärung, mit der man dem Gegner eine oder mehrere Vertragsstrafen für den Wiederholungsfall verspricht, kann schnell zum Bumerang und existenzbedrohend werden. Nehmen Sie die Ihnen gesetzten Fristen ernst. Mein Angebot an Sie lautet: Ich überprüfe Ihre Abmahnung und erteile Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung. Profitieren Sie von meiner Erfahrung mit dem Abmahner – bundesweit.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

Wir prüfen Ihren Fall und 
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Wie funktioniert die kostenfreie Ersteinschätzung der Kanzlei Kläner?

Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per WhatsApp. Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.​

Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag

Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung​.

Ich habe die Rechtsverletzung nicht begangen. Hafte ich trotzdem?

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Lohnt sich eine anwaltliche Beratung oder ist es billiger direkt den Abmahner zu bezahlen?

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.

  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

 

Welche Kosten kommen auf mich zu?

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Was passiert, wenn ich die Fristen aus der Abmahnung nicht beachte?

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen? Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von Abmahnopfern.

Muss bei einer Abmahnung immer eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte. Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Was ist eigentlich eine einstweilige Verfügung?

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz. Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt. Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

Sind die in der Abmahnung gesetzten Fristen nicht viel zu kurz?

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.b. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Ob zu hohe Streitwerte, Formfehler oder gänzlich unberechtigte Forderungen – viele Abmahnungen sind angreifbar und lassen sich so verteidigen, dass es sich finanziell für den Abgemahnten lohnt.

Tobias Kläner
Rechtsanwalt

Bekannt aus:

Tobias Kläner Rechtsanwalt hat 4,76 von 5 Sternen 75 Bewertungen auf ProvenExpert.com

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