Unser Ziel: Sie bezahlen weniger oder nichts 
an den Abmahner

Mit unserer Hilfe richtig auf eine Abmahnung der Kanzlei Mitscherlich Rechtsanwälte reagieren.

Profitieren Sie von unserer Erfahrung

Unsere spezialisierten Anwälte beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

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SO REAGIEREN SIE RICHTIG

Markenrechtliche Abmahnung Mitscherlich Rechtsanwälte für die Barmenia Krankenversicherung AG

Inhalt

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"Ob zu hohe Streitwerte, Formfehler oder gänzlich unberechtigte Forderungen – viele Abmahnungen sind angreifbar und lassen sich so verteidigen, dass es sich finanziell für den Abgemahnten lohnt."
Tobias Kläner
Rechtsanwalt

Vorgehen mit Erfolg - darauf kommt es jetzt an!

Erstmal Ruhe bewahren

Keine Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus. Wir sind in der Lage Sie auch bei kürzesten Fristen gegen den Abmahner zu unterstützen.

Keinen Kontakt zum Gegner

Der gegnerische Anwalt vertritt den Abmahner und nicht Sie. Er hat ausschließlich die Interessen des Abmahners im Sinn und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu Ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.

Immer die Fristen beachten

Sie denken, die in der Abmahnung gesetzten Fristen sind zu kurz? Die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Sie müssen deshalb nicht auf die Abmahnung reagieren? Seien sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Nicht ungeprüft unterschreiben

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, geben sie dem Abmahner nur das, was ihm auch wirklich zusteht.

Niemals ungeprüft bezahlen

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. In den meisten Fällen ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. In einigen Fällen, zum Beispiel wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Sparen Sie bares Geld und lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Anwaltliche Beratung einholen

Da der gegnerische Anwalt nur den Gegner vertritt, handelt er niemals in Ihrem Interesse. Nur Ihr eigener Anwalt in der Lage, Ihre Interessen zu wahren und mit Nachdruck durchzusetzen. Und das lohnt sich fast immer auch finanziell.

Unserer Kanzlei wurde eine Abmahnung der Kanzlei Mitscherlich aus München vorgelegt. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Barmenia Krankenversicherung AG, Barmenia-Allee 1, 42119 Wuppertal, ein Tochterunternehmen der Barmenia a.G.. Die Bevollmächtigung der Kanzlei wurde durch Vorlage einer Vollmacht belegt.

 

Gegenstand der Abmahnung: Unerlaubte Testimonial-Werbung

In der Sache wurde unseren Mandanten vorgeworfen, dass diese ohne Genehmigung zahlreiche Markendarstellungen der Barmenia (etwa die Wort-/Bildmarke Barmenia: 995731) auf ihrer Internetseite verwendet haben sollen im Rahmen sogenannter Testimonial-Werbung. Die Barmenia Versicherungen a.G. sei Inhaberin der entsprechenden Marken. Diese Marken seien seit Jahrzehnten im Bereich der Versicherungsdienstleistungen für unterschiedliche Produkte benutzt worden. Auch das Firmenschlagwort „Barmenia“ sei bereits seit 1931 intensiv benutzt worden. Nicht nur seien die Marken in identischer Form mit den Marken der Barmenia durch unsere Mandanten benutzt worden sein, es liege auch Verwechslungsgefahr vor. Das Verhalten unserer Mandanten stelle sich zudem als Wettbewerbsverstoß dar, da der gute Ruf der Barmenia ausgenutzt worden sein soll. Auch eine angebliche Irreführung würde vorliegen. Weiterhin solle durch die Verwendung der Marken das Unternehmenskennzeichen der Barmenia verletzt sein.

Die Kanzlei Mitscherlich Rechtsanwälte forderte nunmehr die Abgabe einer umfassenden Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung hinsichtlich der Nutzung des Zeichens, Zahlung von Rechtsanwaltskosten sowie die Anerkennung einer Schadensersatzpflicht.

 

Unterlassung, Abmahngebühr und Schadensersatz

Mit der zugrunde liegenden Abmahnung wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (§ 14 MarkenG, § 15 Abs. 4 MarkenG, § 8 Abs. 1 UWG, hinreichende Auskunft über die Nutzung (§ 19 MarkenG ), die Erstattung von Rechtsanwaltskosten (§ 13 Abs. 3 UWG u.a.) sowie markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Schadensersatz nach § 14 Abs. 6 MarkenG, § 15 Abs. 5 MarkenG  und § 9 UWG gefordert.

Als Gegenstandswert sind 100.000,00 € angesetzt worden. Der Schadensersatz wurde noch nicht beziffert. Die abgemahnte Mandantin sollte aber bereits Anerkenntnis abgeben, gegenüber der Barmenia allen Schaden zu ersetzen, der durch die vermeintlich marken- und wettbewerbswidrigen Handlungen entstanden ist oder zukünftig noch entstehen wird.

 

Vorsicht bei großen Marken

Der vorliegende Fall zeigt klar auf, dass eine markenrechtliche Abmahnung großer Unternehmen sehr gefährlich werden kann. Allein das Ansetzen eines Gegenstandswerts von 100.000,- EUR dürfte fehlerfrei sein, ist jedoch mit erheblichen Anwaltskosten verbunden. Diese betrugen bei einem Gegenstandswert von 100.000 EUR im hier vorliegenden Fall 2.584,09 EUR. Solche extrem hohen Gegenstandswerte sind in Markensachen keine Seltenheit und werden regelmäßig höchstrichterlich bestätigt. Hinzu kommen gegebenenfalls noch beträchtliche Summen an Schadensersatz.

 

Testimonialwerbung: Immer nur mit Einwilligung

Die vorliegende Abmahnung der Barmenia zeigt, dass Testimonialwerbung auch schnell nach hinten los gehen kann. Wer mit fremden Marken, Firmenkennzeichen und Logos als Referenz wirbt, bedarf immer der Einwilligung des beworbenen Unternehmen. Und ist im Zweifel für das Vorliegen der Einwilligung darlegungs- und beweisbelastet. Eine Einwilligung muss daher hinreichend deutlich sein und den notwendigen Umfang für das werbende Unternehmen haben. Ansonsten kann es im Fall einer Abmahnung schnell teuer werden. Die nicht genehmigte Referenzwerbung ist dabei nicht nur in marken- und wettbewerbsrechtlicher Hinsicht problematisch. Logos zum Beispiel können durchaus urheberrechtlichen Schutz genießen, so dass noch urheberrechtliche Unterlassungs-, Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche hinzutreten können. 

 

Auch Abmahnung von Mitscherlich Rechtsanwälte bekommen?

Finden Sie sich in diesem Artikel wieder und sind möglicherweise auch von der Kanzlei Mitscherlich aus München abgemahnt worden? Fühlen Sie sich von der knappen Frist unter Druck gesetzt? Ist Ihnen eine vorformulierte Unterlassungserklärung vorgelegt worden und sie wissen nicht, was sie damit machen sollen? Nutzen Sie das bundesweite Angebot unserer Kanzlei und lassen Sie die Abmahnung kostenlos von uns im Rahmen eines Erstgesprächs überprüfen. Bewahren Sie Ruhe. Die Ihnen gesetzten Fristen sollten von Ihnen ernst genommen werden. Profitieren Sie von unserer Erfahrung. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

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