Rechtsanwalt Tobias Kläner

Rechtsanwalt Tobias Kläner

Rechtsanwalt für AGB und Vertragsgestaltung in Koblenz / Neuwied

Aktualisiert: 8. Juni

Rechtsanwalt Kläner aus Koblenz erstellt für Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verträge auf die speziellen Anforderungen Ihres Unternehmens hin – egal ob online oder offline. Gerade im Wettbewerbsrecht sind rechtswidrige Bedingungen innerhalb Allgemeiner Geschäftsbedingungen ein häufiger und beliebter Abmahngrund für Mitbewerber oder Wettbewerbsverbände. Häufig bedient sich ein Unternehmer AGB, um gegenüber Verbrauchern (b2c) die bestehenden gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, zum Beispiel um Informationen über das Zustandekommen des Vertrags oder die Speicherung des Vertragstextes zu erteilen.

Unter Unternehmern im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise unter Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB) besteht AGB-rechtlich bedeutend größerer Handlungsspielraum für den Verwender.

Foto: istock / Peopleimages

B2B-AGB – Was geht und was geht nicht?

Ein AGB-Klassiker und von höchster praktischer Bedeutung ist selbstverständlich das Thema Gerichtsstandsvereinbarung. Ein Kaufmann aus Hamburg, der mit einem Unternehmen aus München kontrahiert, hat selbstverständlich ein Interesse daran, im Falle von Streitigkeiten in der Geschäftsbeziehung vor Ort in Hamburg Klage erheben zu können. Aber auch unter Kaufleuten ist selbstredend nicht jede AGB-Vereinbarung wirksam. Ein Maßstab insoweit ist das Verbot der unangemessenen Benachteiligung eines Vertragspartners im Sinne von § 307 Abs. 1 Nr. 1 BGB. Der Bundesgerichtshof entschied etwa im Bau- und Architektenrecht, dass eine Klausel innerhalb von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit der das folgende Aufrechnungsverbot

„Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig“.

vereinbart wird, unzulässig ist (BGH, 07.04.2011 – VII ZR 209/07).

Wenn Sie anwaltliche Unterstützung bei der Erstellung und Gestaltung von AGB oder Verträgen benötigen, freue ich mich über Ihre Kontaktaufnahme unter 0261 9151333 oder info @ it-anwalt-kanzlei.de (ohne Leerzeichen).

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

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