Marke anmelden in Europa

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Kläner Rechtsanwälte
Kanzlei bekannt aus

Gehen Sie auf Nummer sicher –Markenanmeldung durch erfahrene Rechtsanwälte

Unsere Anwälte konnten bereits über 1.000 Marken erfolgreich zur Anmeldung begleiten. Gerne kümmern wir uns auch um Ihre Markenanmeldung, schnell und zum transparenten Festpreis. 

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Tobias Kläner

Rechtsanwalt
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Dr. Paul Klickermann

Rechtsanwalt,
Lehrbeauftragter der Universität Mainz
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David Ruse

Rechtsanwalt

So funktioniert die Markenanmeldung mit uns

Wir begleiten Sie von der ersten Anfrage bis zur eingetragenen Marke.

Unverbindliche Anfrage
Sie wählen das für Sie passende Leistungspaket und senden uns Ihre Anfrage.


Kostenfreie Beratung
Wir melden uns telefonisch bei Ihnen zurück und beraten Sie umfassend zu Ihrer Markenanmeldung.

Vorbereitung der Markenanmeldung
Unsere Rechtsanwälte bereiten die Markenanmeldung vor und stimmen diese mit Ihnen ab.

Prüfung auf Schutzfähigkeit
Wir prüfen, ob Schutzhindernisse bestehen, welche der Markeneintragung entgegenstehen könnten.
Einreichung beim Markenamt
Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke ein und begleiten den Anmeldeprozess beim Markenamt.

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Unsere Leistungspakete für Ihre Markenanmeldung in Europa

Wählen Sie unverbindlich das Paket aus, welches Ihr Interesse am ehesten abbildet. Alles weitere besprechen Sie mit einem unserer Rechtsanwälte in einem persönlichen Telefonat. Auch dieses Telefonat ist für Sie noch kostenfrei. Erst danach entscheiden Sie, ob und womit Sie uns beauftragen.

Basis EU

Im Basispaket erstellen wir für Sie ein Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungsklassen Ihrer Marke und melden die Marke beim EUIPO an. Umfasst sind bis zu drei Nizzaklassen.

450,-

zzgl. MwSt. & amtliche Gebühr des EUIPO

Prüfung auf Schutzfähigkeit der Marke
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Bis zu 3 Nizzaklassen
Anmeldung der Marke beim EUIPO
Kostenkontrolle durch Pauschalhonorar
Identitätsrecherche
Sicherheit durch Ähnlichkeitsrecherche

Premium EU

Das Premiumpaket umfasst zusätzlich eine detaillierte Ähnlichkeitsrecherche um auszuschließen, dass bereits ähnliche Marken der Anmeldung entgegenstehen.

850,-

zzgl. MwSt. & amtliche Gebühr des EUIPO

Prüfung auf Schutzfähigkeit der Marke
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Unbegrezte Nizzaklassen
Anmeldung der Marke beim EUIPO
Kostenkontrolle durch Pauschalhonorar
Identitätsrecherche
Sicherheit durch Ähnlichkeitsrecherche

Machen Sie keine Fehler bei Markenanmeldungen. Hinter jeder Anmeldung steht immer ein individuelles unternehmerisches und juristisches Bedürfnis, das wir gerne mit Ihnen zusammen identifizieren.

Tobias Kläner
Rechtsanwalt

Häufig gestellte Fragen zur Markenanmeldung

Eine Markenanmeldung ist komplex und birgt Risiken – profitieren Sie von unserer Erfahrung

Wieso soll ich eine Marke anmelden?

Vielen Unternehmern ist nicht bewusst, welche Vorteile Ihnen aus der Markenanmeldung erwachsen. Durch die Eintragung einer Marke, z.B. Ihres Unternehmenslogos, Produkt- oder Firmennamens lassen sich diese effektiv nach Außen schützen. Der Wert der Marke steigt erheblich und Sie sind in der Lage gegen Dritte vorzugehen, welche Ihre Marke imitieren oder missbrauchen. Eine Marke hat zudem nach außen große Kennzeichnungskraft. Der Wiedererkennungswert Ihres Unternehmens profitiert von einer Markenanmeldung immens.

Kann ich meine Marke nicht selbst anmelden?

Selbstverständlich können Sie Ihre Marke auch selbst und ohne die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe anmelden. Dies wirkt auf den ersten Blick auch nicht sehr schwierig. Vermeintlich lässt sich auf diese Weise etwas Geld sparen. Die Markenanmeldung selbst ist schließlich teuer genug!
In der Praxis sehen wir jedoch immer wieder Fälle, in welchen die selbst angemeldete Marke von den Markenämtern zurückgewiesen wurde. Dies hätte wahrscheinlich durch Einschaltung eines spezialisierten Rechtsanwalts vermieden werden können. Die bereits bezahlten Anmeldegebühren sind nun weg. Eine Zurückzahlung der Gebühren bei Zurückweisung der Anmeldung findet nicht statt.
Häufig werden angemeldete Marken zurückgewiesen weil die Anmeldegebühren nicht gezahlt wurden. Ebenso häufig werden Markenanmeldungen jedoch zurückgewiesen, weil dem angemeldeten Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft fehlt. Einen weiteren häufigen Ablehnungsgrund stellt es dar, wenn das Zeichen rein beschreibend ist. Auch die weiteren absoluten Schutzhindernisse, auf welche das Amt die angemeldete Marke prüft, können zur Zurückweisung führen. Zu nennen sind etwa Sittenwidrigkeit oder Verwendung von Staatswappen und Hoheitszeichen. Ohne markenrechtliche Expertise ist nicht abzusehen, ob der Markeneintragung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen.
Damit Ihre Marke erfolgreich ins Markenregister eingetragen wird, können wir nur zur Beauftragung eines spezialisierten Rechtsanwalts raten. Wir beraten Sie über mögliche Gefahren beim Anmeldevorgang und finden gemeinsam eine Lösung um Ihrer Marke zum Bestand zu verhelfen. Nutzen Sie die Möglichkeit eines kostenfreien Erstgesprächs.
Doch auch wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist und die Marke zurückgewiesen wurde oder ein Widerspruch Dritter gegen die Marke läuft ist die Angelegenheit möglicherweise noch nicht verloren! Gerne nehmen wir Stellung zu der Markenzurückweisung oder zum Widerspruch Dritter. Auch kann gegen die Entscheidungen des Markenamtes mit Rechtsmitteln vorgegangen werden. Auch in diesen Fällen stehen wir an Ihrer Seite.

Soll ich die Marke nur für Deutschland oder für die EU anmelden?

Schwierig ist oft die Entscheidung ob lediglich eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke angemeldet werden sollen. 

Eine Marke erlangt immer nur in dem Staat Schutz, in welchem sie angemeldet wird. Die Ausnahme stellt hierbei die EU dar. Hier ist eine Markenanmeldung für das gesamte Unionsgebiet möglich.

Ob Ihre Marke nur in Deutschland oder in der gesamten EU angemeldet werden soll, hängt letztlich von Ihren Bedürfnisses und Plänen ab.

Bei der Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist der Markenschutz auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Sollte etwa eine Nutzung Ihrer Marke durch Dritte in Österreich erfolgen, würde dies keine Markenverletzung darstellen. Dies ist bei der Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anders. Die Unionsmarke schützt Ihre Marke in der gesamten EU.

Bei der Entscheidung für und gegen die Anmeldung einer Unionsmarke ist zunächst die amtliche Kostennote zu berücksichtigen.

Der ausschlaggebende Faktor sollte jedoch vielmehr sein, ob die mit der Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen ausschließlich in Deutschland angeboten werden und auch in Zukunft nur dort angeboten werden sollen. Ist dies der Fall, so ist die Anmeldung einer Unionsmarke entbehrlich. Sollten jedoch die markenrechtlich gekennzeichneten Waren- und Dienstleistungen auch in anderen Unionsstaaten angeboten werden sollen, so empfiehlt sich die Anmeldung einer Unionsmarke.

Was kostet die Anmeldung einer Marke?

Die elektronische Anmeldung einer deutschen Marke beim DPMA kostet derzeit 290,- EUR für bis zu drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede darüber hinausgehende Klasse fallen 100,- EUR an.

Die Anmeldung einer Unionsmarke beim EUIPO für eine Waren- und Dienstleistungsklasse schlägt derzeit mit 850,- EUR zu Buche. Die Aufnahme einer zweiten Waren- und Dienstleistungsklasse ist für zusätzlich 50,- EUR möglich. Über die zweite Klasse hinaus kostet die Aufnahme jeder weiteren Klasse 150,- EUR an zusätzlichen Gebühren.

Zu den oben dargestellten amtlichen Gebühren kommen noch die vereinbarten Rechtsanwaltsgebühren hinzu.

Was ist das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis?

Im Rahmen der Markenanmeldung muss bereits feststehen für welche Waren und Dienstleistungen der Schutz beantragt werden soll. Hierzu existieren die 45 Waren- und Dienstleistungsklassen, welche auch als Nizzaklassen bekannt sind.

Die Entscheidung für bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen ist dabei von höchster Wichtigkeit. Denn der Schutzumfang der Marke wird maßgeblich von den gewählten Klassen bestimmt.

Zu beachten ist hierbei jedoch, dass der Schutzumfang der Marke bei einem größeren Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zwar größer ausfällt, hierdurch jedoch auch die Gefahr von Überschneidungen mit Markenrechten Dritter steigt.

Wenn wir Ihre Markenanmeldung für Sie vornehmen erstellen wir selbstverständlich ein entsprechendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Nach Rücksprache kann so ein Verzeichnis angefertigt werden, welches auf Ihre individuellen Bedürfnisse angepasst ist.

Kann ich die Marke nachträglich ändern oder erweitern?

Nein, eine Marke kann im Nachgang nicht erweitert werden. Eine (un)freiwillige Einschränkung ist jedoch möglich, etwa wenn das Markenamt die Marke nur bezüglich bestimmter Waren- oder Dienstleistungen beanstandet.
Es muss daher bereits im Vorfeld der Anmeldung klar sein, für welche Produkte und Dienstleistungen die Marke jetzt und auch in Zukunft angemeldet werden soll. Dabei sollten auch zukünftige Nutzungsarten in die Überlegungen einbezogen werden.

Was heißt „Priorität“ im Markenrecht?

Sollte bereits eine Marke angemeldet sein (gleich in welchem Staat), so kann bei einer neuen Anmeldung in einem anderen Staat oder der EU die Priorität dieser ersten Anmeldung in Anspruch genommen werden. Damit gilt sodann der Anmeldetag der ersten Anmeldung auch für die neue Anmeldung. Der Markenschutz wirkt damit zurück auf einen Zeitpunkt vor der tatsächlichen Anmeldung. Diese Inanspruchnahme einer Priorität ist jedoch nicht unbegrenzt möglich. Die Möglichkeit der Prioritätsnutzung ist nur innerhalb von 6 Monaten möglich.

Kann ich die Marke rein sicherheitshalber anmelden?

Weiterhin ist zu bedenken, dass die Marke auch für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungsklassen benutzt werden muss. Andernfalls kann die Marke hinsichtlich der nicht genutzten Klassen gelöscht werden. Eine solche Löschung kann nach Ablauf der sog. „Benutzungsschonfrist“ von 5 Jahren von jedem beantragt werden. Auch können abgemahnte Dritte die Einrede der Nichtbenutzung geltend machen.

Können auch Logos und Grafiken als Marke eingetragen werden?

Beides ist möglich. Enthält die Grafik oder das Logo Wortelemente, so ist eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Fehlt es an Wortelementen handelt es sich um eine reine Bildmarke.

Kann ich meine Firma als Marke eintragen lassen?

Es ist möglich den Namen eines Unternehmens als Marke eintragen zu lassen. Hierzu bietet sich im Regelfall die Anmeldung als Wortmarke an. Soll auch das Unternehmenslogo geschützt werden, so sollte über die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke nachgedacht werden. Möglich ist auch die Anmeldung beider Markenarten für den größtmöglichen Schutz.

Soll ich ein Wortmarke oder oder Wort-/Bildmarke anmelden?

Oftmals kommt es vor, dass ein Unternehmensname geschützt werden soll und auch etwa ein schützenswertes Unternehmenslogo existiert. Nunmehr stellt sich die Frage, welche Art der Markenanmeldung am sinnvollsten ist.
Grundsätzlich können auch mehrere Marken angemeldet werden, also etwa eine Wortmarke und eine Wort-/Bildmarke.
Welche Markenform die passende ist hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Geht es mehr um den Wortlaut der Marke, unabhängig von der grafischen Ausgestaltung (bspw. Groß- und Kleinschreibung), so ist zur Anmeldung einer Wortmarke zu raten.
Ist jedoch auch die grafische Ausgestaltung entscheidend, so ist zur Anmeldung einer Wort-/Bildmarke zu raten. Diese ist gerade für die Anmeldung von Logos interessant.
Für den größtmöglichen Schutzumfang ist oftmals zur Anmeldung mehrerer Marken zu raten. Gerne beraten wir Sie entsprechend.

Was prüft das Amt bei der Markenanmeldung?

Die Markenämter prüfen die Markenanmeldung lediglich auf formelle Aspekte und absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind etwa fehlende Unterscheidungskraft, rein beschreibender Charakter oder Verstoß gegen die guten Sitten. Der häufigste Zurückweisungsgrund ist dabei der rein beschreibende Charakter des angemeldeten Zeichens.
Das Amt prüft jedoch nicht, ob die angemeldete Marke ältere Rechte Dritter verletzt. Es besteht damit die Gefahr, dass diese bei Kenntnis Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen oder Löschungsanträge stellen. Auch kostenintensive Abmahnungen können drohen.

Ist meine Marke unterscheidungskräftig?

Damit eine Marke eingetragen werden kann, muss sie hinreichende Unterscheidungskraft aufweisen. Die Marke muss geeignet sein, die Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung zu kennzeichnen. Abgestellt wird hierbei etwa auf Aspekte wie Originalität, Kürze, Prägnanz der Wortfolge und Interpretationsbedürftigkeit. Stellt sich die Marke als rein beschreibend dar ist sie von der Eintragung ausgeschlossen.
Ob Ihr Zeichen eintragungsfähig ist, ist somit stets eine Frage des Einzelfalls und kann unterschiedlich bewertet werden. Gerne erörtern wir mit Ihnen die Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke und weisen auf mögliche Risiken hin.

Wieso sollte ich eine Markenrecherche vornehmen?

Da die Markenämter bei der Anmeldung neuer Marken nicht prüfen, ob diese gegen ältere Kennzeichenrechte verstoßen, besteht oftmals die Gefahr, dass Dritte Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen oder Löschungsanträge stellen. Auch kostenintensive Abmahnungen können drohen.
Es ist daher eine vorherige Markenrecherche geboten um weitere unnötige Kosten (etwa durch ein berechtigtes Widerspruchsverfahren) zu vermeiden. Es empfehlen sich einfache Suchen über Google, die Nutzung der Suchfunktionen des DPMA und EUIPO sowie ggf. Einblick in das Handelsregister. Fachleuten stehen noch weitere Recherchemöglichkeiten zur Verfügung.
Dabei ist zu beachten, dass nicht nur ältere identische Marken Hindernisse darstellen. Es genügt bereits wenn eine sog Verwechslungsgefahr vorliegt. Dies ist der Fall, wenn sowohl die Zeichen als auch die entsprechenden Waren- und Dienstleistungsklassen verschiedener Zeichen verwechslungsfähig sind. Eine solche Ähnlichkeitsrecherche sollte immer von Experten vorgenommen werden.

Wie lange dauert es bis meine Marke eingetragen ist?

Nach Anmeldung der Marke dauert es im Regelfall mehrere Monate bis die Marke im Register veröffentlicht wird. Bei der Anmeldung einer deutschen Marke beim DPMA besteht die Möglichkeit der beschleunigten Anmeldung. Diese ist jedoch gebührenpflichtig, kann aber in Eilfällen von Interesse sein.
Im Rahmen einer Unionsmarkenanmeldung, welche regelmäßig länger dauert als eine nationale Anmeldung, kann zudem eine beschleunigte Prüfung stattfinden, wenn die Anmeldegebühren sofort nach Anmeldung gezahlt werden, sog. Fast-Track Verfahren.

Wie lange ist meine Marke eingetragen?

Die Marke bleibt für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem Anmeldetag im Register eingetragen. Diese Schutzfrist von 10 Jahren kann durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre erweitert werden.
Zu unterscheiden von dem Zeitraum der Eintragung ist die sog. Benutzungsschonfrist. Innerhalb der ersten 5 Jahre nach der Markenanmeldung muss die Marke für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen auch markenmäßig benutzt werden. Ist dies nicht der Fall können Dritte die Löschung der Marke bezüglich der nicht genutzten Bestandteile beantragen oder auch die Einrede der Nichtbenutzung entgegenhalten.

Markenanmeldung leicht gemacht

Sie erhalten ein individuell auf Ihre Marke angepasstes Verzeichnis der geschützten Waren- und Dienstleistungen, welches nach Wunsch angepasst werden kann. Mit unserem Paket Basis DE ist dieses Waren- und Dienstleistungsverzeichnis auf drei Klassen begrenzt. Wünschen Sie einen Markenschutz für weitere Klassen, so empfehlen wir das Paket Plus oder Premium.

Zudem prüfen wir die Eintragungsfähigkeit der Marke vorab, d.h. wir prüfen ob ggf. absolute Schutzhindernisse vorliegen, welche einer Markenanmeldung entgegenstehen könnten. Damit wird die Zurückweisung der Marke durch das Markenamt bereits im Vorfeld vermieden. Im Anschluss melden wir die Marke beim DPMA für Sie an. 

Premiumservice für mehr Sicherheit

Wenn Sie sich für unsere Pakete Plus oder Premium entscheiden besteht keine Begrenzung bei der Wahl der geschützten Waren- und Dienstleistungsklassen. Zudem nehmen wir bei unseren Paketen Plus und Premium eine Identitätsrecherche vor, d.h. wir prüfen ob bereits identische Marken eingetragen sind, welche einer Eintragung Ihrer Marke entgegenstehen könnten. Die Gefahr eines Widerspruchsverfahrens durch Inhaber einer älteren Marke wird somit erheblich reduziert.

Entscheiden Sie sich für Paket Premium nehmen wir zudem eine Ähnlichkeitsrecherche für Sie vor. D.h. wir prüfen, ob bereits bestehende Marken hinreichende Ähnlichkeit zu Ihrer Marke aufweisen. Diese Vorgehensweise erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Marke ohne Widerspruch eingetragen werden kann erheblich.

Kostenfreie Erstberatung

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Die einzelnen Schritte der Markenanmeldung

1. Optional: Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche

Sollten Sie die entsprechende Option bei uns gebucht haben, so nehmen wir zu Beginn des Anmeldevorgangs eine Identitätsrecherche und ggf. eine Ähnlichkeitsrecherche vor.

Im Rahmen der Identitätsrecherche überprüfen wir die Datenbanken der Markenämter auf identische Marken, d.h. auf Marken, welche identisch mit Ihrem Zeichen sind. Die Identitätsrecherche beinhaltet auch eine Überprüfung des Handelsregisters auf identische Firmennamen. Auch solche können als Unternehmenskennzeichen einer Markeneintragung entgegenstehen.

Bei der Ähnlichkeitsrecherche überprüfen wir über die Identitätsrecherche hinausgehend, ob Marken oder Firmen eingetragen sind, welche Ähnlichkeiten mit Ihrem Zeichen aufweisen. Es besteht ggf. die Möglichkeit des Vorliegens einer sog. “Verwechslungsgefahr”. Auch bei Vorliegen einer Verwechslungsgefahr droht ein Vorgehen der Inhaber der älterer Marken.

Sollten sich in Folge der Recherche Identitäten oder Ähnlichkeiten mit bestehenden Marken oder Kennzeichen auftun, informieren und beraten wir Sie entsprechend. Oftmals ist eine Markenanmeldung trotz Identität oder Ähnlichkeit möglich und sinnvoll.


2. Optional: Prüfung auf absolute Schutzhindernisse

Sollten Sie die entsprechende Option bei uns gebucht haben, so nehmen wir im Anschluss an die Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche eine Prüfung Ihrer Marke auf absolute Schutzhindernisse vor. Diese Prüfung befasst sich insbesondere mit den Schutzhindernissen der hinreichenden Unterscheidungskraft, des Freihaltebedürfnisses und der Sittenwidrigkeit. Aber auch die übrigen absoluten Schutzhindernisse werden eingehend geprüft. Sollte sich bei der Prüfung herausstellen, dass der Markeneintragung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen, so beraten wir Sie entsprechend und erörtern, ob Möglichkeiten bestehen, die Erfolgschancen zu erhöhen.


3. Anfertigung eines Entwurfs

Im Anschluss an die Vorprüfung erstellen wir einen ersten Entwurf der Markenanmeldung inkl. Waren- und Dienstleistungsklassen anhand Ihrer Angaben. Nunmehr können ggf. Änderungswünsche von Ihrer Seite angebracht werden.


4. Die Markenanmeldung

Nach Ihrer Freigabe des Entwurfs nehmen wir die Markenanmeldung vor. Die Anmeldung richtet sich nach dem freigegebenen Entwurf.


5. Bezahlung der Anmeldegebühr

Im Anschluss an die Markenanmeldung ist die Anmeldegebühr von Ihnen per Überweisung an das zuständige Markenamt zu zahlen.

Im Rahmen der Anmeldung einer Unionsmarke bestimmen sich die Anmeldegebühren des EUIPO wie folgt:

Gebührenart

Höhe

Grundgebühr für die Anmeldung einer Unionsmarke

1.000 EUR

Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Unionsmarke 

850 EUR

Grundgebühr für die Anmeldung einer Unionskollektivmarke oder einer Unionsgewährleistungsmarke 

1.800 EUR

Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Unionskollektivmarke oder einer Unionsgewährleistungsmarke 

1.500 EUR

Gebühr für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse für eine Unionsmarke 

50 EUR

Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse für eine Unionsmarke 

150 EUR

Gebühr für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse für eine Unionskollektivmarke oder eine Unionsgewährleistungsmarke

50 EUR

Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse für eine Unionskollektivmarke oder eine Unionsgewährleistungsmarke 

150 EUR


6. Prüfung durch das Amt

Im Anschluss wird das Amt die Markenanmeldung auf formelle Fehler und absolute Schutzhindernisse prüfen.

  • Ist die Marke eintragungsfähig und unterscheidungskräftig?
  • Sind die formellen Voraussetzungen erfüllt?
  • Bestehen absolute Schutzhindernisse wie Sittenwidrigkeit oder Gesetzesverstoß?

 Sollte das Amt einen Mangel feststellen, so wird es uns benachrichtigen und die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. An diesem Punkt ist es ggf. möglich und sinnvoll die Anmeldung der Marke zu beschränken. Gerne besprechen wir das weitere Vorgehen mit Ihnen.

Gegen die Entscheidungen des Markenamtes ist zudem Rechtsmittel möglich. Sollte eine Zurückweisung der Marke erfolgen, so besprechen wir mit Ihnen das weitere gezielte Vorgehen.


7. Eintragung und und Veröffentlichung

Sollte das Amt keine Beanstandungen haben, so wird Ihre Marke anschließend im Markenregister veröffentlicht. Damit ist Ihre Marke wirksam eingetragen.


8. Möglicher Widerspruch durch Dritte

Innerhalb von drei Monaten ab Veröffentlichung der Marke können Dritte Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke beim Markenamt einlegen. Hierbei wird zumeist geltend gemacht, dass Ihre Marke mit einer älteren Marke oder einem Unternehmenskennzeichen identisch sei oder zumindest Verwechslungsgefahr bestehe.

Zu einem solchen Markenwiderspruch kann sodann Stellung genommen werden. Das Markenamt entscheidet im Anschluss über den Widerspruch. Gegen die Entscheidung des Amts die Einlegung von Rechtsmitteln möglich. 


9. Mögliche Löschungsanträge durch Dritte

Nach Eintragung Ihrer Marke ist darauf zu achten, dass die Marke auch für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungen verwendet wird. Hierfür existiert eine Benutzungsschonfrist von 5 Jahren ab Anmeldung. Sollte innerhalb dieser 5 Jahre keine markenmäßige Nutzung stattgefunden haben, so können Dritte einen Löschungsantrag stellen. Dieser ist auch aus anderen Gründen möglich.


10. Ablauf der Schutzdauer

10 Jahre nach Anmeldung Ihrer Marke endet der Markenschutz. Möglich ist jedoch stets eine Verlängerung um weitere 10 Jahre. Voraussetzung ist die rechtzeitige Zahlung der entsprechenden Verlängerungsgebühr.

Die Gebühren der Verlängerung einer deutschen Marke beim DPMA berechnen sich wie folgt:

Gebührenart

Höhe

Verlängerungsgebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)

750 EUR

Verlängerungsgebühr Kollektiv- und Gewährleistungsmarke

1.800 EUR

Klassengebühr bei Verlängerung (für jede Klasse ab der vierten Klasse)

260 EUR

Die Verlängerungsgebühren einer Unionsmarke beim EUIPO berechnen sich nach folgender Tabelle:

Gebührenart

Höhe

Grundgebühr für die Verlängerung einer Unionsmarke 

1.000 EUR

Grundgebühr für die elektronische Verlängerung einer Unionsmarke 

850 EUR

Gebühr für die Verlängerung der zweiten Waren- und Dienstleistungsklasse für eine Unionsmarke 

50 EUR

Gebühr für die Verlängerung jeder Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse für eine Unionsmarke 

150 EUR

Grundgebühr für die Verlängerung einer Unionskollektivmarke oder einer Unionsgewährleistungsmarke 

1.800 EUR

Grundgebühr für die elektronische Verlängerung einer Unionskollektivmarke oder einer Unionsgewährleistungsmarke 

1.500 EUR

Gebühr für die Verlängerung der zweiten Waren- und Dienstleistungsklasse für eine Unionskollektivmarke oder eine Unionsgewährleistungsmarke 

50 EUR

Gebühr für die Verlängerung jeder Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse für eine Unionskollektivmarke oder eine Unionsgewährleistungsmarke (Artikel 53 Absatz 3 und

150 EUR

Zusätzliche Gebühr für die verspätete Zahlung der Verlängerungsgebühr oder für die verspätete Einreichung des Antrags auf Verlängerung (Artikel 53 Absatz 3 UMV): 25 % der verspäteten Verlängerungsgebühr, jedoch höchstens 1 500 EUR

25% (höchstens 1.500 EUR)

Unsere Leistungspakete für Ihre Markenanmeldung

Wählen Sie eines der Servicepakete, je nach gewünschtem Leistungsumfang – wir kümmern uns um den Rest.

Basis EU

Im Basispaket erstellen wir für Sie ein Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungsklassen Ihrer Marke und melden die Marke beim EUIPO an. Umfasst sind bis zu drei Nizzaklassen.

450,-

zzgl. MwSt. & amtliche Gebühr des EUIPO

Prüfung auf Schutzfähigkeit der Marke
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Bis zu 3 Nizzaklassen
Anmeldung der Marke beim EUIPO
Kostenkontrolle durch Pauschalhonorar
Identitätsrecherche
Sicherheit durch Ähnlichkeitsrecherche

Premium EU

Das Premiumpaket umfasst zusätzlich eine detaillierte Ähnlichkeitsrecherche um auszuschließen, dass bereits ähnliche Marken der Anmeldung entgegenstehen.

850,-

zzgl. MwSt. & amtliche Gebühr des EUIPO

Prüfung auf Schutzfähigkeit der Marke
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Unbegrezte Nizzaklassen
Anmeldung der Marke beim EUIPO
Kostenkontrolle durch Pauschalhonorar
Identitätsrecherche
Sicherheit durch Ähnlichkeitsrecherche

Marke in Deutschland anmelden

Gerne nehmen wir für Sie eine Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt vor. Entscheiden Sie sich einfach für eines unserer Pakete, je nach gewünschtem Leistungsumfang.

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Tobias Kläner Rechtsanwalt hat 4,66 von 5 Sternen 77 Bewertungen auf ProvenExpert.com

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