v. Nieding Ehrlinger

Marquardt

Abmahnung abwehren

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SO REAGIEREN SIE RICHTIG

Abmahnung v. Nieding Ehrlinger Marquardt für CLINTON Großhandels GmbH

Sie haben einen Abmahnbrief erhalten und sind binnen einer kurzen Frist mit diesen Ansprüchen konfrontiert?

Dieser Artikel gibt Ihnen einen Überblick, wie sie richtig reagieren:

Inhaltsverzeichnis

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Meinem Büro ist eine Abmahnung der Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt aus Berlin vorgelegt worden. Auftraggeberin der Abmahnung ist die CLINTON Großhandels GmbH, Handwerkerstraße 19,15366 Hoppegarten. Nieding Ehrlinger Marquardt würden die die CLINTON Großhandels GmbH ständig auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes einschließlich des Geschmacksmusterrechtes und Wettbewerbsrechts anwaltlich vertreten und beraten. Die Clinton Großhandels GmbH sei eines der bedeutendsten Unternehmen im Bereich Casual- und Sportswear im deutschsprachigen Raum. Ein hauseigenes Team an Designern würde garantieren, des Mode aus dem Haus Clinton stets modisch, innovativ und hochwertig wäre. Mit der vorliegenden Abmahnung wird die Verletzung geschützter Designrechte in Bezug auf Textilien der Marke Camp David (bekannt aus der Werbung durch Dieter Bohlen) beanstandet.

 

Was wird dem abgemahnten Onlinehändler vorgeworfen?

Der abgemahnte Händler soll in seinem Shop Herrenhemden unter einer eigenen Marke anbieten und verkaufen, deren Designs alle relevanten Gestaltungsmerkmale der geschützten Camp David Modelle aufweisen würden. Durch das anbieten und Inverkehrbringen von zwei Hemden würde das Gemeinschaftsgeschmacksmuster der Clinton Großhandels GmbH erheblich verletzt werden und darüber hinaus würde gegen das Verbot unlauteren Wettbewerbsgestalt des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes verstoßen werden. Mit anderen Worten: Die unter einer eigenen Marke angebotenen Hemden des Onlinehändlers seien in Design und Gesamteindruck Plagiate von Hemden der Clinton Großhandels GmbH (Marke Camp David).

 

Was verlangen v. Nieding Ehrlinger und Marquart für ihre Mandantin?

Nicht wenig. Der Clinton Großhandels GmbH stünden Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung, Beschlagnahme, Vernichtung und Rückruf, Auskunft Vorlage und Besichtigung von Urkunden, Kostenerstattung und Schadensersatz zu. Die vermeintlichen Ansprüche wird insbesondere auf Art. 89 der Gemeinschaftsgeschmacks­musterverordnung sowie auf §§ 670, 683 S. 1 BGB § 12 UWG gestützt. Eine umfängliche strafbewehrte Unterlassungserklärung liegt der Abmahnung vorformuliert bei. Enthalten ist auch ein Anerkenntnis Bezug auf eine Schadensersatzpflicht dem Grunde nach. Mit anderen Worten: Für die vor formulierte Erklärung unterschreibt, erkennt seine Pflicht zum Schadensersatz vorbehaltlos an.

 

Mandant gibt keine Unterlassungserklärung ab – sofort einstweiliges Verfügungsverfahren

Weil der Mandant unter strategischen Gesichtspunkten keine Unterlassungserklärung abgegeben hat, beantragte die Clinton Großhandels GmbH durch die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquart den Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht Itzehoe. Das Landgericht Itzehoe hat dem Antrag entsprochen und die Verfügung durch Beschluss erlassen. Als vorläufigen Streitwert beziffert v. Nieding Ehrlinger Marquart ein Wert von 132.000,00 €. Der Gegenstandswert eines Hauptsacheverfahrens würde 200.000,00 € betragen. Damit errechnen sich Kosten für die Abmahnung in Höhe von 2.380,00 € netto zuzüglich Mehrwertsteuer.

 

Ebenfalls Abmahnung der Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquart erhalten – was ist zu tun?

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kanzlei v. Nieding Ehrlinger und Marquart aus dem Markenrecht, dem Urheberrecht oder dem Wettbewerbsrecht erhalten? Im Auftrag der Clinton Großhandels GmbH oder eines anderen Abmahners? Sollen Sie bin knapper Fristen eine sehr weitgehende Unterlassungserklärung unterschreiben? Und eine Pflicht zum Schadensersatz dem Grunde nach anerkennen? Bitte beachten Sie unbedingt die Ihnen gesetzten Fristen. Falls müssen Sie sofort (wie mein Mandant im hiesigen Verfahren) mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung rechnen. Bei den aufgerufenen Streitwerten kostet eine verlorene Instanz gut und gerne bis zu 7.000,00 €. Profitieren Sie von meiner Erfahrung mit dem Abmahner und nutzen Sie die bundesweite kostenlose Ersteinschätzung meiner Kanzlei. Ich freue mich auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Berechtigung der Abmahnung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen

Reduzierung der Abmahnkosten

Wir helfen, die Abmahnkosten zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden

Vermeidung von Haftungsfallen

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen

Modifizierung der Unterlassungs­erklärung

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist

Beachten Sie diese Tipps:

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

 Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

 Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Kostenfreie Ersteinschätzung

Kontaktieren Sie uns unverbindlich:

Wir prüfen Ihren Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

Kostenfreie Ersteinschätzung

Kontaktieren Sie uns unverbindlich:

Wir prüfen Ihre Abmahnung und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Wir prüfen Ihren Fall und rufen Sie zurück

Häufig gestellte Fragen

Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per Whatsapp. Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.​

Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag

Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung​.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.
  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen? Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz. Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt. Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

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