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Wir prüfen die Abmahnung und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

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Abmahnung Kanzlei Kahlert Padberg für Dubiel Werbeagentur

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Vorgehen mit Erfolg - darauf kommt es jetzt an!

Erstmal Ruhe bewahren

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Keinen Kontakt zum Gegner

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

Immer die Fristen beachten

Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Nicht ungeprüft unterschreiben

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Nicht ungeprüft bezahlen

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Mir ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Kahlert Padberg aus Hamm vorgelegt worden. Auftraggeber der Abmahnung ist die Werbeagentur Dubiel, Kestingstr. 53, 59555 Lippstadt mit dem Inhaber Tim Dubiel. Sachbearbeiter der Abmahnung ist Rechtsanwalt Thiemo Loof. Die Dubiel Werbeagentur würde unter anderem Leistungen im Bereich des Onlinemarketings erbringen. Der abgemahnten Mandantin werden werbende Anrufe ohne Einwilligung und die Herabsetzung der Leistungen der Dubiel Werbeagentur vorgeworfen. Kahlert Padberg Rechtsanwälte verlangen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Erstattung von Abmahnkosten aus einem Streitwert in Höhe von 20.000,00 € für die Dubiel Werbeagentur.

 

Unterlassungserklärung liegt bei

Eine Unterlassungserklärung haben Kahlert Padberg Rechtsanwälte gleich vorformuliert und der Abmahnung beigelegt. Die abgemahnte Firma soll versprechen, das beanstandete Verhalten einzustellen und im Wiederholungsfall eine Vertragssstrafe in Höhe von 5.001,00 € an Herrn Dubiel zahlen – pro Verstoß. Auf Grundlage eines Streitwerts in Höhe von 20.000,00 € habe die abgemahnte Firma außerdem Abmahnkosten in Höhe von 1.171,67 € zu bezahlen. Für den Fall der Nichtzahlung wird isolierte Klage auf Erstattung der Abmahnkosten angedroht.

 

Wann sind „Cold Calls“ eigentlich zulässig?

Die Behauptung der Dubiel Werbeagentur, dass die abgemahnte Mandantin ohne Einwilligung einen „Cold Call“ veranlasst hätte, wirft die Frage nach der generellen Zulässigkeit oder Unzulässigkeit von Werbeanrufen auf. Weit verbreitet ist das Märchen, dass werbende Anrufe im b2b-Bereich stets zulässig wären. Dies ergibt sich weder aus dem Wortlaut des § 7 UWG, noch aus der Rechtsprechung. Auch bei einem Anruf eines Unternehmers im Sinne des § 14 BGB muss eine tatsächliche oder eine mutmaßliche Einwilligung vorliegen. Der Bogen für die mutmaßliche Einwilligung darf aber nicht überspannt werden. Der Anrufer muss konkrete Anhaltspunkte vorliegen haben, dass der Angerufene die Kontaktaufnahme tatsächlich wünscht. Ein „es könnte interessant sein“ reicht nicht aus. Dann handelt es sich um einen unzulässigen, rechtswidrigen und im Ergebnis abmahnfähigen „Cold Call“.

 

Auch Abmahnung von Kahlert Padberg erhalten – was tun?

Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Kahlert Padberg aus Hamm erhalten? Fühlen Sie sich unter Druck gesetzt weil Sie binnen kürzester Zeit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und hohe Abmahnkosten abdrücken sollen? Muss jetzt tatsächlich eine weitreichende Unterlassungserklärung abgegeben werden? Bleiben Sie ruhig. Bitte beachten Sie die Ihnen gesetzte Frist. Richtig ist es, sich innerhalb dieser Frist qualifiziert beraten zu lassen – von einem eigenen Anwalt. Falsch wäre es, den gegnerischen Anwalt zu kontaktieren. Dieser ist Vertreter des Gegners und hat nur das Wohl des Abmahners im Auge. Meine Kanzlei bietet den Abgemahnten bundesweit eine kostenlose Ersteinschätzung bei einer Abmahnung an. Profitieren Sie von meiner Erfahrung – ich kenne den Abmahner. Ich freue mich auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

Abmahnung prüfen

kostenfrei und unverbindlich

Häufig gestellte Fragen

Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per Whatsapp. Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.​

Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag

Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung​.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.
  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen? Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz. Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt. Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

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Wir prüfen die Abmahnung und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

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