Kanzlei Prinz

Abmahnung abwehren

Unser Ziel: Sie zahlen weniger oder nichts!

Abmahnung von Kanzlei und Rechtsanwalt

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Abmahnung Kanzlei Prinz für Christian Kaiser

Wichtige Tipps und Regeln

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Mir ist eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Prinz Lüssmann Perten., Tesdorpstr. 16, 20148 Hamburg vorgelegt worden. Auftraggeber der Abmahnung ist Herr Christian Kaiser. Herr Kaiser würde unter der Bezeichnung „rasscass Medien Content Verlag“ firmieren und das Biografien-Lexikon „WHO’S WHO“ unter der URL whoiswho.de betreiben, so Sachbearbeiterin Laura Höldrich-Wölke für Prinz Rechtsanwälte. In der Sache geht es um einen biografischen Text über den Komponisten Franz Schubert, den die abgemahnte Person auf ihrer eigenen Webseite ohne Zustimmung von Herrn Kaiser verwendet hätte. Daher könne Herr Kaiser nun die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Abmahnkosten, Auskunft und Schadensersatz beanspruchen.

Was will der Abmahner genau?

Auffällig ist, dass es sich bei der Abmahnung offensichtlich um einen standardisierten Text handelt. So wird lediglich im Betreff der Abmahnung benannt, dass es sich um einen biografischen Text über Franz Schubert handeln würde. Darüber hinaus wird auf die in der beiliegenden Unterlassungserklärung ersichtliche Biografie verwiesen, was auf die Benutzung eines Textbausteins hindeutet. Prinz Lüssmann Perten Rechtsanwälte erläutern sodann, dass Herr Kaiser aufgrund der Übernahme des Textes ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 UrhG zustehen würde. Binnen einer kurzen Frist soll die abgemahnte Person im vorliegenden Fall daher eine Unterlassungserklärung abgeben.

Schadensersatz (fiktive Lizenzkosten), Abmahnkosten

Nach § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG stünde Herrn Kaiser außerdem ein urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch zu in Höhe des Betrags, der bei einer Einholung der Erlaubnis zur Nutzung des Textes aufgerufen worden wäre (sog. fiktive Lizenzgebühr). Bei entsprechenden Texten könne regelmäßig ein monatlicher Schadensersatz von 1.200,00 € veranschlagt werden. Von der abgemahnten Person wird in diesem Zusammenhang Auskunft verlangt, wie lange sie den Text über Franz Schubert schon nutzen würde. Anspruchsgrundlage wäre § 97 UrhG in Verbindung mit § 242 BGB. Außerdem soll die abgemahnte Person Abmahnkosten aus einem Streitwert in Höhe von 10.000,00 €, also insgesamt 887,03 € bezahlen. Zur Abgeltung aller Ansprüche wird ein Vergleichsangebot in Höhe von 1.050,00 € unterbreitet.

Auch Abmahnung von Prinz Rechtsanwälte bekommen – was ist jetzt zu tun?

Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Prinz Lüssmann Perten aus Hamburg erhalten? Im Auftrag von Christian Kaiser / rasscass oder eines anderen Abmahners? Handeln Sie nicht voreilig. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die Ihnen vorgesetzte Unterlassungserklärung. Zahlen Sie nicht ohne vorherige Beratung. Ein Schnellschuss kann im Einzelfall fatale wirtschaftliche Folgen haben, nämlich dann, wenn Sie im Wiederholungsfall eine hohe Vertragsstrafe an den Abmahner zahlen sollen. Und das kann schneller passieren, als Sie möglicherweise meinen. Profitieren Sie von meiner Erfahrung mit dem Abmahner und nutzen Sie die bundesweite und kostenfreie Ersteinschätzung meiner Kanzlei. Ich freue mich über Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

 

+++ Update 04.11.2019:

Christian Kaiser (rasscass) lässt nunmehr durch die Großkanzlei Buse Heberer Fromm seine urheberrechtlichen Abmahnungen aussprechen. Offensichtlich hat es insoweit einen Kanzlei-Wechsel gegeben, die Kanzlei Prinz Lüssmann Perten tritt nicht mehr für ihn auf.

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen.

Wir helfen Ihnen, die geforderten Abmahnkosten deutlich zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden​.

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen.

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung

Wir helfen täglich Betroffenen, die eine Abmahnung erhalten haben. Senden Sie uns Ihre Abmahnung. Wir prüfen den Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht.
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Häufig gestellte Fragen

  1. Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per WhatsApp.

  2. Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag.

  3. Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.

  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff?

Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen?
Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.

Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz.

Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt.

Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

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Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht. Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

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