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Abmahnung abwehren

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Etsy: Shop-Abmahnung erhalten?

Wichtige Tipps und Regeln

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

In der letzten Zeit haben sich immer wieder Shopbetreiber von der Plattform Etsy bei mir gemeldet, weil sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben. Etsy ist so etwas wie die legitime Nachfolgerin der zwischenzeitlich beendeten Plattform DaWanda. Und dort gab es in der Vergangenheit immer wieder Abmahnwellen. Betroffen sind meist kleinere und Kleinstbetriebe. Mitunter solche, die nur Artikel im Angebot haben. Aber selbst dann trifft die Shop-Betreiber die volle Wucht des Fernabsatzes mit all seinen Informationspflichten. Mit anderen Worten: Der kleine Etsy-Händler muss rechtlich genauso viel richtig machen wie ein größerer Onlineshop. Und er kann die Verantwortung dafür nicht auf Etsy selbst auslagern

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Was sind die beliebtesten Abmahngründe auf Etsy?

Momentan scheint es hauptsächlich um die Themen Widerrufsbelehrung-/Musterwiderrufsformular und Textilkennzeichnung zu gehen. Die hier vorliegenden Abmahnungen beanstanden, dass die von den Händlern verwendeten Widerrufsbelehrungen veraltet wären und zum Teil kein Musterwiderrufsformular bereit gestellt würde. Gut im Rennen ist auch die Kennzeichnung „Merinowolle“ für entsprechende Textilien, die gemäß der EU-Textilkennzeichnungsverordnung so nicht deklariert werden dürfe. Stattdessen sei die Bezeichnung „Wolle“ zu verwenden. Hinzu kommen Abmahnklassiker, wie ein fehlender Hinweis (Link) zur Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission, auch als OS-Link bekannt. Oder fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Shopbetreiber.

 

Was wird von den Abgemahnten verlangt?

Das abmahnende Unternehmen macht meistens einen sogenannten Unterlassungsanspruch geltend. Anspruchsgrundlage dafür ist § 8 des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb, kurz UWG. Der abgemahnte Shopbetreiber soll binnen einer kurzen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Damit wird ein teures gerichtliches Verfahren verhindert. Wie teuer bereits eine kleine wettbewerbsrechtliche Streitigkeit vor Gericht werden kann, zeigt folgende Grafik. Wir legen hier einen für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geringen Streitwert in Höhe von 10.000,00 € zugrunde:

 

DAV-Prozess­kos­ten­rechner

 

Das bedeutet, dass das Kostenrisiko bereits für eine verlorene Instanz über 4.000,00 € beträgt. Für die meisten Etsy-Shopbetreiber ist das „eine Menge Holz“, so dass genau darüber nachgedacht werden sollte, ob man einen Rechtsstreit riskiert. Die Alternative ist allerdings nicht unbedingt verlockender. Von der geforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung gehen beträchtliche wirtschaftliche Risiken für den Abgemahnten aus. Es drohen im Verstoßfall hohe Vertragsstrafen. Das richtige Vorgehen im Einzelfall ist eine Strategiefrage und sollte genau analysiert werden.

 

Die Abmahnkosten

Zusätzlich zum Thema Unterlassung will der Abmahner natürlich auch noch Abmahnkosten erstattet haben. Bei dem eben zitierten Streitwert von 10.000,00 € würde der Abmahner nach § 12 UWG in Verbindung mit den Vorschriften des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) folgende Rechnung aufmachen:

2300 VV RVG 1,3 = 725,40 €

7002 VV RVG Postentgeltpauschale = 20,00 €

7008 VV RVG Mehrwertsteuer, 19 % = 141,63 €

Es errechnet sich ein Gesamtbetrag in Höhe von 887,03 €. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem 2016 veröffentlichen Urteil durchblicken lassen, dass die Mehrwertsteuer vom Abgemahnten grundsätzlich mit zu erstatten ist. Dies aber nur gegen Rechnung des Abmahners. Das bedeutet: Der Abmahner hat dem Abgemahnten im Fall der berechtigten Abmahnung eine die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung auszustellen. Begründung der Finanzrichter: Mit der Abmahnung würde der Abmahner die Interessen des Abgemahnten wahrnehmen, so dass die Abmahnung zu behandeln sei, als hätte der Abgemahnte diese beauftragt. Kaum zu glauben, aber wahr.

 

Auch Etsy-Abmahnung erhalten?

Sind Sie Shopbetreiber auf Etsy und haben ebenfalls eine Abmahnung erhalten? Reagieren Sie nicht voreilig. Nehmen Sie keinen Kontakt zum Abmahner auf. Im Zweifel geht die Kontaktaufnahme zu Ihren Lasten. Etwa, wenn Sie dadurch unnötig die Verjährung unterbrechen. Oder etwas unterschreiben, was Ihnen nachteilig ist. Die in der Abmahnung gesetzten Fristen sollten jedoch beachtet werden. Lassen Sie die Abmahnung innerhalb der Ihnen gesetzten Frist von einem spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen. Meine Kanzlei bietet den Abgemahnten bundesweit eine kostenlose Ersteinschätzung an. Über Ihre Kontaktaufnahme freue ich mich.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen.

Wir helfen Ihnen, die geforderten Abmahnkosten deutlich zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden​.

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen.

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung

Wir helfen täglich Betroffenen, die eine Abmahnung erhalten haben. Senden Sie uns Ihre Abmahnung. Wir prüfen den Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht.
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Häufig gestellte Fragen

  1. Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per WhatsApp.

  2. Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag.

  3. Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.

  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff?

Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen?
Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.

Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz.

Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt.

Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

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Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht. Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

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