von Lilienfeld

Rechtsanwälte

Abmahnung abwehren

Unser Ziel: Sie zahlen weniger oder nichts!

Abmahnung der Kanzlei Von Lilienfeld

Kontaktieren Sie uns unverbindlich

Markenrecht: Abmahnung tecis Finanzdienstleistungen AG durch von Lilienfeld Rechtsanwälte

Wichtige Tipps und Regeln

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Unserem Koblenzer Büro ist eine marken- und kennzeichenrechtliche Abmahnung der tecis Finanzdienstleistungen AG aus Hamburg vorgelegt worden. Ausgesprochen wird die Abmahnung durch die Kanzlei von Lilienfeld Rechtsanwälte, Tiergartenstr. 71 in 30559 Hannover. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, auf Instagram die Marke und Firmenbezeichnung „tecis“ im Rahmen eines Hashtags zur „Steigerung der Reichweite“ benutzt zu haben. Es wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt und die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.751,80 Euro. Auch anderweitig wird im Internet bereits über Abmahnung der tecis Finanzdienstleistungen AG berichtet. Die Abgemahnten sollten sich die Mühe machen, die Vorwürfe binnen der gesetzten knappen, aber nichts zwangsläufig zu knappen Frist von einem spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen.

Wer ist die tecis Finanzdienstleistungen AG?

Laut der Kanzlei von Lilienfeld Rechtsanwälte sei tecis Finanzdienstleistungen AG bundesweit als Finanzdienstleister tätig und verfüge über die Erlaubnisse als Versicherungsvertreter, Immobiliendarlehensvermittler sowie als Finanzanlagenvermittler. Die tecis Finanzdienstleistungen AG würde den Stamm ihrer Vertriebspartner stetig ausbauen und dafür auch die Plattformen Instagram und Facebook nutzen sowie die URL www.tecis.de betreiben. Auf Instagram würden die Vertriebspartner von tecis Beiträge mit dem Hastag #tecis versehen, um auffindbar zu sein. tecis Finanzdienstleistungen AG sei Inhaberin der beim DPMA angemeldeten Wortmarke „TECIS“ zur Registernummer 2002437.

Rechtswidrige Benutzung des Hashtags #tecis?

Unserer Mandantin wird vorgeworfen, auf Instagram ebenfalls Finanzdienstleister und Kunden anzuwerben und dabei „zur Steigerung der Zugriffe“ den Hashtag #tecis genutzt zu haben. Eine Erlaubnis dazu sei unserer Mandantin nicht erteilt worden. Durch die Verwendung des Hashtags #tecis sei die der tecis Finanzdienstleistungen AG gehörende Wortmarke im geschäftlichen Verkehr genutzt worden gemäß § 14 Abs. 2 Ziffer 2 MarkenG. Es sei eine identische Verwendung der Marke „TECIS“ durch unsere Mandantin erfolgt, weil der mit Hashtag versehene Beitrag sich „nahtlos“ neben den Beiträgen der Vertriebspartner von tecis Finanzdienstleistungen AG bei Instagram auffinden ließe. Eine notwendige Klarstellung, dass insoweit kein Zusammenhang zwischen unserer Mandantin und der tecis Finanzdienstleistungen AG bestünde, sei unterblieben und damit die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt worden. Es bestünde ein Unterlassungsanspruch aus § 14 Abs. 5 MarkenG. Das Landgericht Braunschweig hätte dies in einem vergleichbaren Sachverhalt mit Urteil vom 23.03.2022 bestätigt.

Wie reagiert man richtig auf eine Abmahnung von tecis Finanzdienstleistungen AG?

Unsere Mandantin ist zunächst von der Kanzlei von Lilienfeld Rechtsanwälte aufgefordert worden, aufgrund der vermeintlichen Rechtsverletzung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und Abmahnkosten aus einem Streitwert in Höhe von 40.000,00 Euro an tecis Finanzdienstleistungen AG zu erstatten. Ein Schadensersatzanspruch wird in der Abmahnung angesprochen, aber nicht direkt geltend gemacht. Es ist nicht auszuschließen, dass dies noch folgen wird. Nehmen Sie markenrechtliche Abmahnungen jedenfalls immer ernst, auch wenn Ihnen die vom Abmahner gesetzte Frist sehr kurz vorkommen mag. Ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt, Ansprüche des Abmahners bestehen und welche strategischen Optionen Ihr Unternehmen hat, sollte innerhalb dieser Frist durch einen Rechtsanwalt überprüft werden. KLÄNER Rechtsanwälte bietet den Abgemahnten bundesweit dafür eine kostenlose Ersteinschätzung an. Erst danach entscheiden, ob Sie uns gegen den Abmahner beauftragen und mit uns zusammenarbeiten möchten. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner


+++Update Juli 2022: tecis Finanzdienstleistungen AG hatte unsere Mandantin zwischenzeitlich verklagt vor dem Landgericht Braunschweig und das Verfahren verloren. Den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat tecis noch in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen.+++

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen.

Wir helfen Ihnen, die geforderten Abmahnkosten deutlich zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden​.

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen.

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist.

Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung

Wir helfen täglich Betroffenen, die eine Abmahnung erhalten haben. Senden Sie uns Ihre Abmahnung. Wir prüfen den Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht.
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Häufig gestellte Fragen

  1. Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per WhatsApp.

  2. Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag.

  3. Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.

  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff?

Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen?
Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.

Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz.

Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt.

Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

   kostenfrei & unverbindlich

Wir prüfen Ihre Abmahnung und rufen Sie zurück

RESULTATE DIE ÜBERZEUGEN

Von unseren Mandanten empfohlen

Nutzen Sie unsere
kostenfreie Ersteinschätzung

Senden Sie uns Ihre Abmahnung. Wir prüfen den Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht.

Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht. Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

   kostenfrei & unverbindlich

Wir prüfen Ihre Abmahnung und rufen Sie zurück

Ihr Anliegen wird vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Wir benötigen Ihre Zustimmung

Sie stimmen zu, dass Sie mit Kläner Rechtsanwälte über WhatsApp kommunizieren und gemäß der Datenschutzhinweise Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden.