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Abmahnung Allplan Deutschland GmbH durch Kanzlei Frommer Legal

Sie haben einen Abmahnbrief erhalten und sind binnen einer kurzen Frist mit diesen Ansprüchen konfrontiert?

Dieser Artikel gibt Ihnen einen Überblick, wie sie richtig reagieren:

Inhaltsverzeichnis

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Die Allplan Deutschland GmbH ist eine in München ansässige Anbieterin sogenannter CAD-Software. Die Software Allplan könne für das Planen, Bauen und Nutzen von Gebäuden eingesetzt werden. Mit der Software könnten 2D-Konstruktionen und 3D-Modelle am Computer erstellt werden. Unserem Büro sind in den vergangenen mehrere urheberrechtliche Abmahnungen von Allplan Deutschland vorgelegt worden. Die Abmahnungen werden ausgesprochen von der bekannten Kanzlei Frommer Legal aus München. Frommer Legal beanstandet für Allplan Deutschland die „unerlaubte Verwendung von geschützten Computerprogrammen“. Allplan Deutschland würde zu den führenden Anbietern von CAD-Software im Markt gehören.

 

Der Vorwurf an die Abgemahnten

Allplan Deutschland hätte in Erfahrung bringen müssen, dass auf einem Computer des Abgemahnten oder auf einem anderen geeigneten Datenträger eine unlizensierte Kopie eines Computerprogramms der Allplan Deutschland GmbH verwendet werden würde. Im hier vorliegenden Fall geht es etwa um die Software „Allplan 2015 Ingenieurbau mit den Optionen Gelände, Lizenzserver und Workgroup“. Der Kopierschutz der Software sei dabei überschrieben worden, so Frommer Legal. Eine Nutzungslizenz sei zuvor an den Abgemahnten nicht vergeben worden. Es läge damit eine unzulässige Bearbeitung nach § 69c Nr. 2 UrhG vor. Die Notwendigkeit einer diesbezüglichen Strafanzeige würde von Allplan Deutschland noch geprüft werden. Das Verhalten der Abgemahnten wäre aber nach §§ 106, 108a UrhG strafbar. Man wird sich in diesem Zusammenhang fragen müssen, wie Allplan Deutschland eigentlich an die Daten der Abgemahnten gelangt ist und ob die Datenerlangung überhaupt rechtmäßig vor dem Hintergrund der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erfolgt ist.

 

Was verlangt Allplan Deutschland?

Es werden in der Abmahnung Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Aufwendungs- und Schadenersatz geltend gemacht, §§ 97, 97a, 101 UrhG sowie § 242 BGB. Eine Entfernung des Programms von dem jeweiligen Computer sei nicht ausreichend, so Frommer Legal. Sodann wird der Lizenzschaden auf 9.285,00 Euro beziffert. Die erstattungsfähigen Anwaltskosten wegen der Beauftragung von Frommer Legal würden 1.452,50 Euro netto betragen ausgehend von einem Streitwert von insgesamt 29.285,00 Euro. Außerdem wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Für die Erfüllung der vermeintlichen Ansprüche werden jeweils Fristen gesetzt.

 

Telefonische „Angebote“ zur Nachlizensierung

Einige Mandanten haben uns berichtet, dass vor Aussprache der urheberrechtlichen Abmahnung durch Frommer Legal es auch bereits Kontaktversuche der Allplan Deutschland GmbH durch den Vertrieb der Firma gegeben hätte. Uns wurde von sehr eindringlichen Anrufen berichtet, in denen Allplan Deutschland innerhalb kürzester Fristen dem Angerufenen die „Nachlizensierung“ der Software angeboten hätte. Wir empfehlen in diesen Fällen sich nicht auf allzu kurze Fristen einzulassen, sondern stets die unterbreiteten Vorwürfe zunächst zu überprüfen und sodann gegebenenfalls auf das im Raum stehende Angebot einzugehen. Gerne kann unsere Kanzlei Sie bei Bedarf dabei unterstützen.

 

Ebenfalls Abmahnung oder Anruf von Allplan Deutschland erhalten?

Wenn Sie nun ebenfalls eine Abmahnung von Frommer Legal oder einen Anruf von Allplan Deutschland wegen der vermeintlich rechtswidrigen Nutzung von Software erhalten haben, dann sollten Sie zunächst unbedingt kühlen Kopf bewahren. Auch wenn dies möglicherweise in Anbetracht der aufgerufenen Summen und der Erwähnung einer Strafanzeige nicht einfach ist in dem Moment. Bitte unterschreiben Sie nicht aus einer Drucksituation hinaus die Ihnen vorgelegte Erklärung. Wir empfehlen auch ungeprüft keine Zahlungen an den Abmahner zu veranlassen. Nehmen Sie die Ihnen gesetzten Fristen immer ernst und lassen Sie währenddessen Ihre Abmahnung von einem spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen. Unsere Kanzlei bietet den Abgemahnten eine kostenlose Erstberatung und verfügt bereits über jahrelange Erfahrung im Umgang mit dem Abmahner. Profitieren auch Sie davon. Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

 

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Berechtigung der Abmahnung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen

Reduzierung der Abmahnkosten

Wir helfen, die Abmahnkosten zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden

Vermeidung von Haftungsfallen

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen

Modifizierung der Unterlassungs­erklärung

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist

Beachten Sie diese Tipps:

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

 Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

 Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Kostenfreie Ersteinschätzung

Kontaktieren Sie uns unverbindlich:

Wir prüfen Ihren Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

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Wir prüfen Ihre Abmahnung und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Wir prüfen Ihren Fall und rufen Sie zurück

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Häufig gestellte Fragen

Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per Whatsapp. Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.​

Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag

Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung​.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.
  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen? Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz. Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt. Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

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