Kanzlei bock legal

Abmahnung abwehren

Unser Ziel: Sie zahlen weniger oder nichts.

google provenexpert
computer bild
Abmahnung-2

100% kostenfreie Ersteinschätzung

Senden Sie uns Ihre Abmahnung - wir prüfen Ihren Fall kostenfrei und unverbindlich

Spezialisierte Rechtsanwälte

Unsere Kanzlei hilft täglich Betroffenen, die eine Abmahnung erhalten haben

Wir kennen den Abmahner

Profitieren Sie von unserer Erfahrung. Wir kennen die Schwachstellen des Abmahners

SO REAGIEREN SIE RICHTIG

Abmahnung Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie

Sie haben einen Abmahnbrief erhalten und sind binnen einer kurzen Frist mit diesen Ansprüchen konfrontiert?

Dieser Artikel gibt Ihnen einen Überblick, wie sie richtig reagieren:

Inhaltsverzeichnis

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Dem Mandanten flatterte abermals eine Abmahnung der Kanzlei bock legal aus Frankfurt am Main ins Haus. Auftraggeber dieses Mal ist der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie FH, Silbergasse 6, 2501 Biel in der Schweiz. Sachbearbeiter bei bock legal ist abermals Rechtsanwalt Lukas Riedel. Der Abmahner würde gegen Missbrauch gegen Herkunftsbezeichnungen in Bezug auf Uhren für seine Mitglieder vorgehen. Der Abgemahnte ist eBay-Händler und hätte innerhalb seiner Angebote gegen geschützte Herkunftsbezeichnungen in Bezug auf Schweizer Uhren verstoßen.

Uhren mit „Geneva“ und „SWISS Made“ bezeichnet

Der Abgemahnte hätte eine Vielzahl von Uhrenmodellen angeboten, die mit dem Kennzeichen „Geneva“ beziehungsweise der Herkunftsbezeichnung „SWISS Made“ versehen waren. Es hätte sich bei den auf eBay angebotenen Uhren jedoch nicht um solche gehandelt, die aus dem Kanton Genf oder aus der Schweiz stammen würden. Beim Zeichen „SWISS Made“ würde es sich um ein bekanntes Herkunfts- und Qualitätssiegel für Produkte aus der Schweiz handeln. Der Abgemahnte hätte daher mit seinen eBay-Angeboten gegen Regelungen des Vertrags zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über den Schutz von Herkunftsangaben und anderen geographischen Bezeichnungen vom 7.3.1967 verstoßen. Außerdem läge eine Irreführung der maßgeblichen Verkehrskreise und ein Verstoß gegen § 127 MarkenG vor.

Diverse Ansprüche geltend gemacht

Der Schweizer Uhrenverband lässt durch bock legal hier mehrere Ansprüche geltend machen: Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten. Der Abgemahnte soll unter Fristsetzung eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnen. Außerdem Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.326,79 € erstatten. Gegenstandswert der Angelegenheit wären stolze 100.000,00 €. Eine Rechnung und eine vorformulierte Unterlassungserklärung liegen der Abmahnung „praktischerweise“ gleich bei.

Abmahnung bock legal erhalten – kann ich Ihnen helfen?

Falls Sie ebenfalls eine Abmahnung des Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie durch die bock legal Rechtsanwälte aus Frankfurt erhalten haben, biete ich Ihnen gerne meine Hilfe und Beratung an. Ich kenne den Abmahner und empfehle Ihnen dringend, die Abmahnung ernst zu nehmen. Das gilt insbesondere für die Ihnen gesetzten Fristen. Unterschreiben Sie aber auf gar keinen Fall die Ihnen vorgesetzte Unterlassungserklärung. Damit gehen im Einzelfall erhebliche Gefahren einher, die sich vermeiden lassen. Mein Angebot an Sie lautet: Schicken Sie mir Ihre erhaltene Abmahnung zu, per Mail, Fax oder über das Kontaktformular. Ich erteile Ihnen daraufhin eine kostenlose Ersteinschätzung. Bei Bedarf vertrete ich Sie danach – bundesweit – gegen den Abmahner.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

Gute Gründe für eine anwaltliche Beratung

Berechtigung der Abmahnung

Wir beurteilen, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist oder ob z.B. Formfehler vorliegen

Reduzierung der Abmahnkosten

Wir helfen, die Abmahnkosten zu reduzieren oder sogar ganz zu vermeiden

Vermeidung von Haftungsfallen

Wir helfen, gefährliche und teure Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umgehen

Modifizierung der Unterlassungs­erklärung

Wir modifizieren, die Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten falls dies notwendig ist

Beachten Sie diese Tipps:

Keine unüberlegten Schnellschüsse! Lassen Sie sich in Ruhe beraten und Ihre Optionen verdeutlichen. Hektik nutzt der Gegner meist gnadenlos aus.

Der gegnerische Anwalt vertritt ausschließlich die Interessen des Abmahners und wird keinen Vergleich zu Ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.​

 Sie denken, die gesetzten Fristen sind zu kurz und die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Seien Sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch sehr knappe Fristen für wirksam.

 Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu Ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollten Sie dem Abmahner nur das geben, was ihm auch wirklich zusteht.

Keine Abmahnung ohne gegnerische Kostennote. Oft ist die Kostenrechnung des Gegners aber überhöht. Wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Lassen Sie die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.​

Kostenfreie Ersteinschätzung

Kontaktieren Sie uns unverbindlich:

Wir prüfen Ihren Fall und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

Kostenfreie Ersteinschätzung

Kontaktieren Sie uns unverbindlich:

Wir prüfen Ihre Abmahnung und beraten Sie, welches Vorgehen den meisten Erfolg verspricht. Danach entscheiden Sie in Ruhe, ob Sie uns beauftragen möchten oder nicht.

Unsere Beauftragung soll sich für unsere Mandanten immer lohnen. Wir prüfen das vorab. Ansonsten werden wir das Mandat nicht annehmen.

Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.

Wir prüfen Ihren Fall und rufen Sie zurück

Häufig gestellte Fragen

Sie senden uns die Unterlagen zu Ihrem Fall über das Kontaktformular, per E-Mail oder per Whatsapp. Ihr Anliegen wird streng vertraulich behandelt und unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht.​

Wir prüfen Ihre Anfrage umgehend und melden uns schnellstmöglich bei Ihnen zurück. In der Regel erfolgt unsere Antwort noch am Tag der Anfrage, spätestens jedoch am nächsten Werktag

Im Rahmen der kostenfreien Ersteinschätzung besprechen wir gemeinsam ausführlich Ihre Handlungsoptionen und finden die für Sie wirtschaftlich und rechtlich sinnvollste Lösung​.

Meistens nicht. Im Urheberrecht und im Wettbewerbsrecht sind z.B. extrem kurze Fristen an der Tagesordnung und zulässig. 7 Tage ab Zugang der Abmahnung sind keine Seltenheit und werden von der Rechtsprechung als zulässig bestätigt.

Das hängt von Ihrem konkreten Fall ab. Wenn Sie wissentlich die Rechtsverletzungen anderer Personen geduldet, unterstützt oder sonstwie gefördert haben, wird sich daraus ein Vorwurf gegenüber Ihnen formulieren lassen.

Häufig wird uns diese Frage allerdings innerhalb einer Familien-Konstealltion gestellt. Hier gelten strategische und prozessuale Besonderheiten, die Ihnen bei der Abwehr der Forderung helfen können. Sprechen Sie uns direkt darauf an.

Ja, meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. In vielen fällen vereinbaren wir mit unseren Mandanten eine Pauschale, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie uns gerne darauf an.
  • Wir beurteilen, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und ob Sie handeln müssen
  • Wir helfen Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um einen Gerichtsverfahren zu vermeiden
  • Wir helfen Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen und berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch
  • Wir holen in den allermeisten Fällen unsere eigenen Kosten mehr als wieder rein

Das hängt von Ihrem Fall und dem entstehenden Aufwand ab. Nach Überprüfung Ihrer Abmahnung und den dann verbleibenden Handlungsoptionen können wir Ihnen exakt die Kosten nennen, die in Ihrer Angelegenheit entstehen. Das Thema Kosten stets fair und für Sie transparent zu halten, ist unser Selbstverständnis.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen? Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur abgegeben werden, wenn es einen Unterlassungsanspruch des Gegners gibt und wenn die Abgabe auch strategisch sinnvoll ist. Gerade letzterer Aspekt spielt eine große Rolle in unserer Beratung von  Frommer Legal Abmahnopfern.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte.Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang.

Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren.

Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz. Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen.

Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt. Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

© 2021 Kanzlei Kläner      Impressum | Datenschutz

Wir benötigen Ihre Zustimmung

Sie stimmen zu, dass Sie mit Kläner Rechtsanwälte über WhatsApp kommunizieren und gemäß der Datenschutzhinweise Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden.