WIR BERATEN SIE GERNE

Unsere Leistungen im Markenrecht

Wir stehen für sämtliche markenrechtlich relevanten Sachverhalte zu Ihrer Verfügung und beraten Sie gerne. Wir übernehmen die Anmeldung Ihrer Marke beim Markenamt, vertreten Sie, wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, oder wenn Sie feststellen mussten, dass Ihre Marke verletzt wird und nunmehr eine Abmahnung ausgesprochen werden soll. Zudem bieten wir zahlreiche weitere markenrechtliche Leistungen an. Gerne besprechen wir Ihr individuelles Anliegen in einem kostenfreien Erstgespräch.

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BEWERTUNG
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Kläner Rechtsanwälte

Unsere Servicepakete für Ihre Markenanmeldung

Wählen Sie eines der Servicepakete, je nach gewünschtem Leistungsumfang – wir kümmern uns um den Rest. Gerne übernehmen wir für Sie die deutsche Markenanmeldung beim DPMA, die europäische Markenanmeldung beim EUIPO.

Bitte wählen Sie wo Sie Ihre Marken anmelden wollen:
Deutschland
Europa

Basis DE

Im Basispaket erstellen wir für Sie ein Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungsklassen Ihrer Marke und melden die Marke beim DPMA an. Umfasst sind bis zu drei Nizzaklassen.

350,-

zzgl. MwSt. & amtliche Gebühr des DPMA

Prüfung auf Schutzfähigkeit der Marke
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Bis zu 3 Nizzaklassen
Anmeldung der Marke beim DPMA
Kostenkontrolle durch Pauschalhonorar
Identitätsrecherche
Sicherheit durch Ähnlichkeitsrecherche

Premium DE

Das Premiumpaket umfasst zusätzlich eine detaillierte Ähnlichkeitsrecherche um auszuschließen, dass bereits ähnliche Marken der Anmeldung entgegenstehen.

750,-

zzgl. MwSt. & amtliche Gebühr des DPMA

Prüfung auf Schutzfähigkeit der Marke
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Unbegrezte Nizzaklassen
Anmeldung der Marke beim DPMA
Kostenkontrolle durch Pauschalhonorar
Identitätsrecherche
Sicherheit durch Ähnlichkeitsrecherche

Häufig gestellte Fragen zur Markenanmeldung

Kann ich meine Marke nicht selbst anmelden?

Selbstverständlich können Sie Ihre Marke auch selbst und ohne die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe anmelden. Dies wirkt auf den ersten Blick auch nicht sehr schwierig. Vermeintlich lässt sich auf diese Weise etwas Geld sparen. Die Markenanmeldung selbst ist schließlich teuer genug!
In der Praxis sehen wir jedoch immer wieder Fälle, in welchen die selbst angemeldete Marke von den Markenämtern zurückgewiesen wurde. Dies hätte wahrscheinlich durch Einschaltung eines spezialisierten Rechtsanwalts vermieden werden können. Die bereits bezahlten Anmeldegebühren sind nun weg. Eine Zurückzahlung der Gebühren bei Zurückweisung der Anmeldung findet nicht statt.
Häufig werden angemeldete Marken zurückgewiesen weil die Anmeldegebühren nicht gezahlt wurden. Ebenso häufig werden Markenanmeldungen jedoch zurückgewiesen, weil dem angemeldeten Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft fehlt. Ein weiterer häufiger Ablehnungsgrund stellt es dar, wenn das Zeichen rein beschreibend ist. Auch die weiteren absoluten Schutzhindernisse, auf welche das Amt die angemeldete Marke prüft, können zur Zurückweisung führen. Zu nennen sind etwa Sittenwidrigkeit oder Verwendung von Staatswappen und Hoheitszeichen. Ohne markenrechtliche Expertise ist nicht abzusehen, ob der Markeneintragung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen.
Damit Ihre Marke erfolgreich ins Markenregister eingetragen wird, können wir nur zur Beauftragung eines spezialisierten Rechtsanwalts raten. Wir beraten Sie über mögliche Gefahren beim Anmeldevorgang und finden gemeinsam eine Lösung um Ihrer Marke zum Bestand zu verhelfen. Nutzen Sie die Möglichkeit eines kostenfreien Erstgesprächs.
Doch auch wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist und die Marke zurückgewiesen wurde oder ein Widerspruch Dritter gegen die Marke läuft ist die Angelegenheit möglicherweise noch nicht verloren! Gerne nehmen wir Stellung zu der Markenzurückweisung oder zum Widerspruch Dritter. Auch kann gegen die Entscheidungen des Markenamtes mit Rechtsmitteln vorgegangen werden. Auch in diesen Fällen stehen wir an Ihrer Seite.

Soll ich die Marke nur für Deutschland oder für die EU anmelden?

Schwierig ist oft die Entscheidung ob lediglich eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke angemeldet werden sollen. 

Eine Marke erlangt immer nur in dem Staat Schutz, in welchem sie angemeldet wird. Die Ausnahme stellt hierbei die EU dar. Hier ist eine Markenanmeldung für das gesamte Unionsgebiet möglich.

Ob Ihre Marke nur in Deutschland oder in der gesamten EU angemeldet werden soll, hängt letztlich von Ihren Bedürfnisses und Plänen ab.

Bei der Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist der Markenschutz auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Sollte etwa eine Nutzung Ihrer Marke durch Dritte in Österreich erfolgen, würde dies keine Markenverletzung darstellen. Dies ist bei der Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anders. Die Unionsmarke schützt Ihre Marke in der gesamten EU.

Bei der Entscheidung für und gegen die Anmeldung einer Unionsmarke ist zunächst die amtliche Kostennote zu berücksichtigen.

Der ausschlaggebende Faktor sollte jedoch vielmehr sein, ob die mit der Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen ausschließlich in Deutschland angeboten werden und auch in Zukunft nur dort angeboten werden sollen. Ist dies der Fall, so ist die Anmeldung einer Unionsmarke entbehrlich. Sollten jedoch die markenrechtlich gekennzeichneten Waren- und Dienstleistungen auch in anderen Unionsstaaten angeboten werden sollen, so empfiehlt sich die Anmeldung einer Unionsmarke.

Was kostet die Anmeldung einer Marke?

Die elektronische Anmeldung einer deutschen Marke beim DPMA kostet derzeit 290,- EUR für bis zu drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede darüber hinausgehende Klasse fallen 100,- EUR an.

Die Anmeldung einer Unionsmarke beim EUIPO für eine Waren- und Dienstleistungsklasse schlägt derzeit mit 850,- EUR zu Buche. Die Aufnahme einer zweiten Waren- und Dienstleistungsklasse ist für zusätzlich 100,- EUR möglich. Über die zweite Klasse hinaus kostet die Aufnahme jeder weiteren Klasse 150,- EUR an zusätzlichen Gebühren.

Zu den oben dargestellten amtlichen Gebühren kommen noch die vereinbarten Rechtsanwaltsgebühren hinzu.

Was ist das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis?

Im Rahmen der Markenanmeldung muss bereits feststehen für welche Waren und Dienstleistungen der Schutz beantragt werden soll. Hierzu existieren die 45 Waren- und Dienstleistungsklassen, welche auch als Nizzaklassen bekannt sind.

Die Entscheidung für bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen ist dabei von höchster Wichtigkeit. Denn der Schutzumfang der Marke wird maßgeblich von den gewählten Klassen bestimmt.

Zu beachten ist hierbei jedoch, dass der Schutzumfang der Marke bei einem größeren Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zwar größer ausfällt, hierdurch jedoch auch die Gefahr von Überschneidungen mit Markenrechten Dritter steigt.

Wenn wir Ihre Markenanmeldung für Sie vornehmen erstellen wir selbstverständlich ein entsprechendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Nach Rücksprache kann so ein Verzeichnis angefertigt werden, welches auf Ihre individuellen Bedürfnisse angepasst ist.

Wie lange dauert es bis meine Marke eingetragen ist?

Nach Anmeldung der Marke dauert es im Regelfall mehrere Monate bis die Marke im Register veröffentlicht wird. Bei der Anmeldung einer deutschen Marke beim DPMA besteht die Möglichkeit der beschleunigten Anmeldung. Diese ist jedoch gebührenpflichtig, kann aber in Eilfällen von Interesse sein.
Im Rahmen einer Unionsmarkenanmeldung, welche regelmäßig länger dauert als eine nationale Anmeldung, kann zudem eine beschleunigte Prüfung stattfinden, wenn die Anmeldegebühren sofort nach Anmeldung gezahlt werden, sog. Fast-Track Verfahren.

Markenrechtliche Abmahnungen

Das Markenrecht stellt eine komplexe Rechtsmaterie dar. Dies gilt auch für markenrechtliche Abmahnungen, denn bei diesen gibt es einiges zu beachten. Unser auf Markenrecht spezialisiertes Team kann auf einen umfassenden Erfahrungsschatz im Bereich der Bearbeitung von markenrechtlichen Abmahnungen zurückgreifen. Gerne steht unsere Kanzlei Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Weitere Leistungen

Neben Markenanmeldungen und Abmahnungen bietet unsere Kanzlei zahlreiche weitere Leistungen im Bereich Markenrecht. Für viele Unternehmen sind beispielsweise die Lizenzvergabe, Löschung von Marken und Markenübertragungen von großer Wichtigkeit. Erfahren Sie mehr über weitere Leistungen unserer Kanzlei.

Markenrecht Wissen

Das Wort “Marke” ist jedem bekannt. Doch was hat es eigentlich mit Marken im Rechtssinne auf sich? Gerade Unternehmer sollten sich mit den Möglichkeiten und Gefahren des Markenrechts auskennen. Eine eigene Marke kann zum Schutz und Erfolg Ihres Unternehmens beitragen. Aber auch die Gefahren einer unbefugten Markennutzung sollten bekannt sein.

Bekannt aus:

Tobias Kläner Rechtsanwalt hat 4,66 von 5 Sternen 77 Bewertungen auf ProvenExpert.com

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